Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1899. (90)

 

 

 

VW  Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1899.
Datum  Ausgegebe!  Nr.  Fr.
des  zu  Juhalt.  bes  ben  Seite.
Gesetzes  2c|]  Berlin.  Stücks.  Gesetzes
1898.  1899.
25.  Oktor..  April.]  Konzessionsurkunde,  betr.  den  Bau  und  Betrieb  13.  —  86.
einer  vollspurigen  Nebeneisenbabn  von  Nr.  2.
Derenburg  über  Silstedt  nach  Minsleben
burch  die  Halberstadt-  Blanken  burger
Eisen  bahngesellschaft.
5.  Novör.].  Janr.  Verordnung,  betr.  die  Verleihung  des  Jwangs.  1.  10048.  1.
vollstreckungsrechts  an  die  Nassauische
Landesbank  zu  Wiesbaden.
5.  —  25.  Julli.Skaatsvertrag  zwischen  dem  Deutschen  Reiche  22.  10098.  127.
und  Oesterreich-Ungarn  wegen  Herstellung
der  Eisenbahnverbindung  von  Tannwald
nach  Petersdorf.
9.  —  6.  Janr.]  Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber  1.  —  II.
lautender  Anleihescheine  der  Stadt  Stolp  r.  1
im  Betrage  von  500  000  Mark.
9.  —  6.  —  Statut  für  die  Entwässerungsgenossen.  1.  —  11.
schaft  zu  Schroda  im  Kreise  Schroda.  Nr.  2.
9.  —  19.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Ent-  2.  –  14.
eignungsrechts  an  die  Gemeinde  Wei-  Nr.  2.
denau  im  Kreise  Siegen  zur  Entzlehung  und
zur  danernden  Beschränkung  des  zur  Herstellung
eines  Fußgängerwegs  von  der  Wiesenstraße
daselbst  bis  zur  Brücke  über  die  Ferndorf  in
Anspruch  zu  nehmenden  Grundeigenthums.
9.  —  27.  Febr.  Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  In.  6.  —  29.
haber  lautender  Anleihescheine  der  Stadt  Nr.  2
Stolp  i.  P.  im  Betrage  von  3  000  000  Mark.
11.  —  30.  Janr.]  Statut  des  Neu-Passarger  Deichverbandes.  3.  –  19.
Nr.  3.
13.  —  10.  —  Allerh.  Erlaß,  bekr.  die  Verleihung  des  Rechtes  2.  —  14
zur  Chaufsegelderhebung  u.  s.  w.  an  den  Nr.  3.

 

 

Kreis  Borken  für  die  Chausseen  von  Bocholt
nach  Barlo  und  von  Borken  nach  Burlo  sowie
die  Genehmigung  zur  Anwendung  der  dem
Chausseegeldtarife  vom  29.  Februar  1810  an.
gehängten  Bestimmungen  wegen  der  Chaussee.
pollzeivergehen  auf  die  genannten  Straßen
unb  die  Chaussee  von  Rhede  nach  Krechting
mit  einer  Abzweigung  bis  zu  der  über  den
Aafluß  föhrenden  Brunzelbrücke.