Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1899. (90)

 

 

 

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1899.  VII

Datum  Ausgegeben  Nr.  Nr.

des  hu  Inhalt.  des  des  Seite.
Gesetzes  v.Berlin.  Stuͤcks.  Gesetzes
1898.  1899.

5.  Dezbr.  13.  Febr.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Ent-  5.  —  25.
eignungsrechts  an  dle  Stadtgemeinde  Nr.  3.
Höchst  a.  M.  zum  Erwerbe  der  zur  Anlage
eines  städtischen  Schlachthauses  in  der  Gemarkung
  Höchst  noch  erforderlichen  Flächen.

5.  —  13.  —.  Statut  für  die  Ent--  und  Bewässerungs-  5.  —  25.
genossenschaft  an  der  unteren  Aubach  Nr.  1.
zu  Langenaubach  im  Dillkreise.

5.—  Statut  für  die  Rheda-Strömming=  Ent-  6.  —  20.
und  Bewässerungsgenossenschaft  zu  Nr.  3.
Bresin  im  Kreise  Neustadt  und  Puthig.

7.  —  80.  Janr.  Allerh.  Erlatz,  durch  welchen  der  Gemeintde  3.  —  19.
Epterode  im  Kreise  Witzenhausen  das  Recht  Nr.  5.
verliehrn  worden  ist,  das  zur  Ausführung  der
geplanten,  aus  dem  Noderichstollen  in  der  Gemarkung
  Caudenbach  zu  speisenden  Wasserleitung
  noch  erforderliche  Grundeigenthum  im
Wege  der  Enteignung  zu  erwerben  oder,
oweit  dies  ansreichend  ist,  mit  einer  dauernden

uschränkung  zu  belasten.

8.  —  3.  Febr.  Statut  für  die  Entwässerungsgenossenschaft  4.  —  22.
zu  Rataj  im  Kreise  Posen  ·  Ost.  Nr.  2

12.  —  3J30.  Janr.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Rechtes  3.  —  19.
zur  Chausseegelderhebung  1.  an  die  Ge-  Nr.  6.
meinde  Hopsten  im  Kreise  Tecklenburg  für
den  von  ihr  als  Chaussee  aussebaut  Weg
vom  Oorfe  Hopsten  bis  zur  Gemeindegrenze
in  der  Richtung  auf  Halverde.

12.  —  27.  Gebr.  JAllerh.  Erlaß,  betr.  die  Genehmigung  des  IV.  Nach.  6.  —  29.
trags  zum  revidirten  Statut  der  Landschaft  **ie
der  Provinz  Sachsen.

12.  —  127.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Ent.  6.  —  29.
eignungsrechts  an  den  Kreis  Hamm  zur  Nr.  .
Entziehung  und  zur  dauernden  Beschränkung
des  zum  Bau  und  Betrieb  einer  Kleinbahn
von  Werl  nach  Hamm  in  Anspruch  zu
nehmenden  Grundeigenthums.

19.  —  /19.  Junr.rivilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  In-  2.  —  “

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haber  lantender  Anleihescheine  der  Stadt
Stettin  im  Betrage  von  25  Millionen  Mark.