Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1902. (93)

XX

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1902.

 

Datum
des

Gesetzes  2c.

Ausgegeben
zu
Berlin.

Inhalt.

Xr.

des
Stücks.

des

Gesetzes.

Nr.

Seite.

 

1902.

20.

20.—

20.

20.

1902.
28.  Mai.

5.  Juni.

“30.

12.  Juli.

*  Unni.

1

 

 

Verfügung  des  Ministers  der  öffentlichen  Arbeiten,
betr.  anderweite  Festsetzung  der  Verwaltungsordnung
  für  die  Staatseisenbahnen  und
Aufbebung  der  Eisenbabn-Telegrapheninspektionen.


Gesetz,  betr.  Ergänzung  des  §F.  75  der  Landgemeindeordnung
  für  die  sieben  östlichen
  Provinzen  der  Preußischen  Monarchie,
vom  3.  Juli  1891  (Gesetz  Samml.  S.  233).

Gesetz,  betr.  die  Erweiterung  und  Vervollständigung
  des  Staatseisenbahnnetzes  und  die
Betheiligung  des  Staates  an  dem  Baue  von
Kleinbahnen.

Allerh.  Erlaß,  durch  welchen  der  „Königsberger
Kleinbahn=  Aktiengesellschaft:  zu  Königsberg
i.  Pr.  für  die  von  ihr  zu  bauende  Kleinbahn
  von  der  Stadt  Königsberg  nach  der
Wehlau-Königsberger  Kreisgrenze  bei
Podewitten  mit  Anschluß  an  die  Ostpreußische
Südbahn  sowie  mit  Abzweigungen  von  Prawten
bis  zum  Schaaksvitter  Hafen  und  in  der  Stadt
Königsberg  vom  Königsthore  bis  zum  Oberpregel
  das  Enteignungsrecht  für  die  zu
diesem  Unternehmen  erforderlichen  Grundstücke
verliehen  worden  ist.

Nachtrag  zu  dem  Statute  der  Entwässerungs.
und  Drainagegenossenschaft  zu  Königs.
grätz  Widminnen  im  Kreise  Lötzen  vom
11.  Februar  1896.

Statut  für  die  Ent=  und  Bewässerungs.
genossenschaft  der  Hagener  Au-Niederung
zu  Laboec  im  Kreise  Plön.

Gesetz,  betr.  Aenderung  der  Vorschriften  über  die
Kompetenzkonflikte  zwischen  den  Gerichten
und  den  Verwaltungsbehörden.

Gesetz,  betr.  die  Aufbhebung  des  kommunalständischen
  Verbandes  der  Kurmark.

 

18.

20.

33.

33.

21.

9
1#

 

10318.

10352.

10366.

10353.

10356.

 

130.

143.

236.
Nr.  1.

254.
Nr.  3.

254.

Nr.  4.

145.

149.