Metadata : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1902. (93)

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6.  der  Provinzialverband  von  Schlesien  .....  .  .  ..  .  470  071  -

7.  Sachsen  68752

8.  OD  Schleswig-Holstein  67000

9.  "4  Hannover  ..  ..  .  .  .  .  .  72  801
10.  -  MWestfalen  79171
11.  "  der  Rheinprovinz  93713
12.  Bezirksverband  des  Regierungsbezirkes  Cassel.  45  8o2822
13.  Wiesbaden  32098.
14.  Lauenburgische  Landeskommunalverband  2  48
15.  .  Landeskommunalverband  der  Hohengollernschen

Lade  ..  ..  .  .  .  .  .  .  ..  ..  2615
S.  3.

Der  Finanzminister,  der  Minister  der  öffentlichen  Arbeiten  und  der  Minister
des  Innern  haben  hiernach  das  Weitere  zu  veranlassen.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Königlichen  Insiegel.

Gegeben  Neues  Palais,  den  22.  Juni  1902.

(L.  S.)  Wilhelm.

Zugleich  für  den  Minister  des  Innern
und  den  Finanzminister:

v.  Thielen.

 

(Nr.  10380.)  Verfügung  des  Justizministers,  betreffend  die  Anlegung  des  Grundbuchs  für
einen  Theil  der  Bezirke  der  Amtsgerichte  Solingen  und  Opladen.  Vom
14.  Juli  1902.

A#  Grund  des  F.  49  des  Gesetzes  über  das  Grundbuchwesen  und  die  Zwangsvollstreckung

  in  das  unbewegliche  Vermögen  im  Geltungsbereiche  des  Rheinischen

Rechtes  vom  12.  April  1888  (Gesetz  Samml.  S.  52)  und  des  Artikels  5  der  Verordnung,

  betreffend  das  Grundbuchwesen,  vom  13.  November  1899  (Gesetz-Samml.

  S.  519)  bestimmt  der  Justizminister,  daß  die  zur  Anmeldung  von  An-Gesetz=
  Samml.  1902.  (Nr.  10379—10381.)  50