Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1902. (93) 

 

 

 

Bochum  nach  Gelsenkirchen,  von  Bochum  nach
Schalke,  von  Bochum  nach  Werne  und  nach
Witten,  von  Bochum  nach  Hattingen  mit  Abzweigung
  von  Linden  nach  Dablhausen,  von
Gelsenkirchen  Uach  Horst  und  von  Gelsenkirchen
nach  Steele  mit  Abzweigungen  von  Steele
nach  Spillenburg  und  von  Rotthausen  nach
dem  Wiehagen  das  Recht  zur  dauernden  Beschränkung
  des  Grundeigenthums  behufs  Anbringung
  von  Nosetten  an  den  Straßenseiten
  der  Häuser  und  behufs  Aufstellung  von
Masten  auf  den  Bürgersteigen  und  den  anstoßenden
  Grundstücken  zivecks  Befestigung  der
oberirdischen  Stromzuführungsdrabte  verlichen

 

 

worden  ist.

 

 

 

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1962.  XXXI
—  —  ——  —  .-Datum
  Ausgegeben  Nr.u.
des  zu  Juha  t.  des  tes  Seite.
Gesetzes  x.  Berlin.  Stücks.  Gesetzes.
1
1902.  1902.

1.  Septbr.0.  Oktbr.]  Statut  für  den  Mühlbecker  Deichverbanddl1  3211.
im  Kreise  Bitterseld.  4  Nr.  8.

1.  —  14.  Novbr.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Ent-  45.  —  327.
eignungsrechts  an  den  Kreis  Mobrungen  Nr.  3.
zur  Entziehung  und  zur  dauernden  Beschränkung
  des  zum  kunstmäßigen  Ausbaue  der
Landstraße  von  Saalfeld  nach  Alt.  Cbristburg

und  des  Landwegs  von  Groß.  Gottswalde  nach
Himmrlforth  in  Auspruch  zu  nehmenden  Grundcigenthums.


1.  —  14.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Anwendung  der  den  4  327.
Chansseegeldtarife  vom  29.  Februar  1340  an-  Nr.  4.
gehangten  Bestimmungen  wegen  der  Chausseecpolizeivergehen

  auf  die  von  dem  Krreise
Mohrungen  ausnebaute  Chaussee  von  Saal.
feld  bis  zur  Rosenberger  Kreisgrenze.
1.  —  238.  —  Statut  für  die  Entwässerungsgenosseuschaft  46.  —  331.
zu  Griewenhof  im  Kreise  Strasburg  Westpr.  Nr.  2.

5.  —  12.  Septbr.)  Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  Anlegun  10.0391J9.
des  Grundbuchs  für  einen  Theil  der  Bezirke
der  Amtsgerichte  Ohligs,  Opladen,  Gerresheim

  und  Solingen.  1  1  1

8.  —  17.  —  Verordnung,  betr.  das  Inkrafttreten  des  Gesetzes  41.  311.
vom  16.  April  1902.

8.  —  30.  Oktbr.  Allerh.  Erlaß,  durch  welchen  der  Aktiengesellschaft  44.  —  324.

„„Bochum-  Gelsenkirchener  Straßen  m-“  Nr.
14.  Nopbr.  bahnen=  zu  Berlin  für  ihre  Kleinbahnen  von  5.  —  32
Nr.  5