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(Nr.  8334.)  Gesetz,  betreffend  eine  Abänderung  des  Gesetzes  vom  24.  März  1873.  über  die
Tagegelder  und  Reisekosten  der  Staatsbeamten  (Gesetz=  Samml.  S.  122.).
Vom  28.  Juni  1875.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  König  von  Preußen  2c.
verordnen,  mit  Zustimmung  des  Landtages  der  Monarchie,  was  folgt:

Artikel  I.

Die  1.  4.  und  10.  des  Gesetzes  vom  24.  März  1873.  (Gesetz=  Samml.
S.  122.),  betreffend  die  Tagegelder  und  Reisekosten  der  Staatsbeamten,  werden
wie  folgt  abgeändert:
S.  1.

An  Stelle  der  Nr.  VII.  wird  bestimmt:

VII.  Andere  Beamte,  welche  nicht  zu  den  Unterbeamten  zu  zählen  sind
4  Mark  50  Fa  (14  Thlr.)
VIII.  Unterbeamtt  ..  .  3  (1  Thlr.)

K0.  4.

a  An  Stelle  der  Vorschriften  unter  Nr.  I.  2.  und  3.  und  II.  3.  wird  beimmt:


J.
2)  Die  im  1.  unter  VI.  und  VII.  genannten  Beamten  für  die  Meile
75  P.  (74  Silbergroschen)  und  2  Mark  (20  Silbergroschen)  für
jeden  Zu-  und  Abgang.
3)  Die  im  ¾  1.  unter  Nr.  VIII.  genannten  Beamten  für  die  Meile
50  Pf.  (5  Silbergroschen)  und  1  Mark  (10  Silbergroschen)  für
jeden  Zu-  und  Abgang.

I

3)  Die  im  F§.  1.  unter  VII.  und  VIII.  genannten  Beamten  2  Mark
(20  Silbergroschen).

K.  10.

Ist  der  persönliche  Rang  eines  Beamten  ein  höherer,  als  der  mit  dem

Amt  verbundene,  so  ist  der  letztere  für  die  Feststellung  der  Tagegelder=  und
Reisekostensätze  maßgebend.  Beamte,  welche  im  Range  zwischen  zwei  Klassen
stehen,  erhalten  die  für  die  niedrigere  Klasse  bestimmten  Sätze.  Für  Beamte,
denen  ein  bestimmter  Rang  nicht  verliehen  ist,  entscheidet  der  Verwaltungschef
in  Gemeinschaft  mit  dem  Finanzminister  über  die  denselben  nach  Maßgabe  7
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