Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1903. (94) 

II

Chronologische  Übersicht  des  Jahrganges  1903.

 

—  —  —  —

Datum
des

Gesetzes  2c.

 

Ausgegeben
zu
Berlin.

—  —  ——  —

 

Inhalt.

Nr.

des

Stücks.

Nr.
des

Gesetzes.

 

1902.
21.  Oktbr.

27.  —

27.  —

27.  —

3.  Novbr.

16.  —

1903.
24.  Febr.

14.  Janr.

14.  —

9.  Juni.

14.  Janr.

10
I

 

 

Staatsvertrag  zwischen  Preußen  und  Anhalt

über  die  Erhebung  der  Schiffahrts-=  und
Flößereiabgaben  auf  der  Saale.

Allerh.  Erlaß,  durch  welchen  dem  Provinzial-.

verbande  der  Provinz  Schlesien  das  Recht
verliehen  worden  ist,  das  zur  Anlage  des
bei  Herischdorf  geplanten  Stauweihers  erforderliche
  Grundeigentum  im  Wege  der  Enteignung
  zu  erwerben  oder,  soweit  dies  ausreichend
  ist,  mit  einer  dauernden  Beschränkung
zu  belasten.

Allerh.  Erlaß,  durch  welchen  der  Volmetalsperrengenossenschaft

  zu  Hagen  das  Recht
verliehen  worden  ist,  das  für  die  Anlegung
und  zum  Betriebe  der  Talsperre  im  Jubachund
  Glörbachtale  sowie  der  zugehörigen  Nebenanlagen,
  insbesondere  Wegebauten,  Wirtschaftsgebäuden
  und  Anlagen  zur  Verhütung  von
Verschmutzungen  oder  zur  Reinigung  des
Wassers  in  Betracht  kommende  Grundeigentum,
soweit  erforderlich,  im  Wege  der  Enteignung
zu  erwerben  oder  dinglich  zu  belasten.

Statut  für  die  Entwässerungsgenossenschaft

zur  Regulierung  des  Brückschen  Mühlenkanals
unterhalb  Brück  zu  Mechlinken  im  Kreise

Putig.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Befugnisse  des  Regierungs.

präsidenten  in  Potsdam  hinsichtlich  der  märkischen
  Wasserstraßen.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts

  an  die  Stadtgemeinde  Cöln
a.  Rh.  zur  Entziehung  und  zur  dauernden
Beschränkung  des  zur  Anlegung  einer  Floßund
  Holzwerft  an  der  linken  Seite  des
Rheins  längs  des  Niederländer  Ufers  von  der
Frohngasse  in  Cöln  abwärts  bis  zur  Mülheimer
  Schiffsbrücke  in  Anspruch  zu  nehmenden
Grundeigentums.

Statut  für  die  intwässerungsgenossenschaft

zu  Weine  im  Kreise  Fraustadt.

 

18.

 

10417.

10449.

 

Nr.  3.

17.
Nr.  1.

Nr.  4.

17.
Nr.  2.