Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1903. (94) 

VI

 

 

Chronologische  Übersicht  des  Jahrganges  1903.

 

 

—  Ú

Datum
des

Gesetzes  2c.

Ausgegeben

zu
Berlin.

Jnhalt.

Nr.

des

Stücks.

Nr.
des

Gesetzes.

Seite.

 

1903.
12.  Janr.

14.  —

19.  —

19.  —

20.  —

 

1903.
11.  April.

1
1

Janr.

24.  März.

26.  Nopbr.

10

0  Janr.

 

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Anwendung  der  dem
Chausseegeldtarife  vom  29.  Februar  1840  angehängten
  Bestimmungen  wegen  der  Chausseepolizeivergehen
  auf  die  im  Kreise  Paderborn
  chausseemäßig  ausgebaute  Wegestrecke  von
Delbrück  bis  zur  Kreisgrenze  in  der  Richtung
auf  Mettinghausen  im  Kreise  Büren.

Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  Anlegung
  des  Grundbuchs  für  einen  Teil  der
Bezirke  der  Amtsgerichte  Braubach,  Eltville,
  Höchst  a.  M.,  Marienberg,  Montabaur,
  Nastätten,  Rüdesheim,  Wehen,
Weilburg,  Dillenburg,  Herborn,  Hochheim,
  Idstein,  Langenschwaldbach,  Selters,
  Usingen  und  Wallmerod.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Anwendung  der  dem
Chausseegeldtarife  vom  29.  Februar  1840  angehängten
  Bestimmungen  wegen  der  Chausseepolizeivergehen
  auf  die  von  dem  Mansfelder
  Gebirgskreise  neu  erbauten  Chausseen
von  1.  Gorenzen  nach  Vatterode,  2.  Rotha
bis  zur  Kreisgrenze,  3.  der  Provinzialstraße
Quenstedt  —  Ermsleben  nach  Neuplatendorf,
4.  Klostermansfeld  in  der  Richtung  auf  Yolleben.


Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Gemeinde  Stickhausen
  im  Kreise  Leer  zur  Herstellung  eines
Lösch=  und  Ladeplatzes  an  der  Jümme  und
zum  Bau  eines  Anschlußgleises  von  diesem  an
den  Bahnhof  Stickhausen  der  Oldenburgischen
Staatsbahn.

Bekanntmachung  des  Justizministers,  betr.  die
Bezirke,  für  die  während  des  Kalenderjahrs
1902  die  Anlegung  des  Grundbuchs  erfolgt
  ist,  sowie  die  Bezirke,  für  welche  das
Grundbuch  auch  in  Ansehung  der  von  der
Anlegung  ursprünglich  ausgenommenen  Grundstücke
  als  angelegt  gilt.

 

29.

 

10411.

10415.

 

68.
Nr.  1.

39.
Nr.  3.

246.
Nr.  1.