Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1905. (96)

XVI 
Datum 
des 
  
Gesetzes 2c. 
Ausgegeben 
zu 
Berlin. 
Inhalt. 
Chronologische Ubersicht des Jahrganges 1905. 
  
  
Nr. 
bes 
Stücks. 
  
  
Nr. 
des 
Gesetzes. 
Seite. 
  
1905. 
27. April. 
27. 
27. 
28. 
2. Mai. 
1905. 
30. Mai. 
14. Juni. 
24. 
22. Juli. 
9. Mai. 
22. Juli. 
  
  
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Rechtes 
zur Chausseegelderhebung usw. an den 
Kreis Zauch-Belzig für die von ihm aus- 
gebaute Chaussee von der gräflich Fürsten- 
steinschen sogenannten Springchaussee bis zur 
Landesgrenze in der Richtung auf Stackelitz. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent- 
eignungsrechts an die Stadtgemeinde Neuß 
zur Entziehung und zur dauernden Beschrän- 
kung des zum Bau und Betrieb einer neben- 
bahnähnlichen Kleinbahn um die Stadt Neuß 
und nach dem städtischen Hafen in Anspruch 
zu nehmenden Grundeigentums. 
Statut für die Drainagegenossenschaft zu 
Sandhof im Kreise Fischhausen. 
Nachtrag zum neuen Statute für den Düssel- 
dorf- Hamm-Volmerswerther Deich- 
verband vom 16. Januar 1894. 
Verfügung des Justizministers, betr. die An- 
legung des Grundbuchs für einen Teil des 
Bezirkes des Amtsgerichts Frankfurt a. M. 
Bekanntmachung, betr. die Ratifikation der 
zwischen Preußen und Mecklenburg-Schwerin 
am 28. November 1904, zwischen Preußen und 
Mecklenburg. Strelitz am 3. Dezember 1904, 
zwischen Preußen und Lübeck am 7. Dezember 
1904 zur Regelung der Lotterieverhält- 
nisse abgeschlossenen Staatsverträge nebst 
dazu gehörigen Schlußprotokollen und die Aus- 
wechselung der Ratifikationsurkunden. 
Allerh. Erlaß, durch welchen der Oestertal. 
sperrengenossenschaft im Kreise Altena 
das Recht verliehen worden ist, das für die 
Anlegung, Benutzung und Unterhaltung des 
anzulegenden Sammelbeckens im Oestertal in 
Betracht kommende Grundeigentum, soweit 
erforderlich, im Wege der Enteignung zu er- 
werben oder dinglich zu belasten. 
  
18. 
20. 
26. 
16. 
16 
26. 
  
10600. 
10599. 
  
229. 
Nr. 5. 
236. 
Nr. 1. 
248. 
Nr. 4. 
269. 
Nr. 3. 
216. 
269. 
Nr. 4.
	        
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