XVI
Datum
des
Gesetzes 2c.
Ausgegeben
zu
Berlin.
Inhalt.
Chronologische Ubersicht des Jahrganges 1905.
Nr.
bes
Stücks.
Nr.
des
Gesetzes.
Seite.
1905.
27. April.
27.
27.
28.
2. Mai.
1905.
30. Mai.
14. Juni.
24.
22. Juli.
9. Mai.
22. Juli.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Rechtes
zur Chausseegelderhebung usw. an den
Kreis Zauch-Belzig für die von ihm ausgebaute
Chaussee von der gräflich Fürstensteinschen
sogenannten Springchaussee bis zur
Landesgrenze in der Richtung auf Stackelitz.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts
an die Stadtgemeinde Neuß
zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung
des zum Bau und Betrieb einer nebenbahnähnlichen
Kleinbahn um die Stadt Neuß
und nach dem städtischen Hafen in Anspruch
zu nehmenden Grundeigentums.
Statut für die Drainagegenossenschaft zu
Sandhof im Kreise Fischhausen.
Nachtrag zum neuen Statute für den Düsseldorf-
Hamm-Volmerswerther Deichverband
vom 16. Januar 1894.
Verfügung des Justizministers, betr. die Anlegung
des Grundbuchs für einen Teil des
Bezirkes des Amtsgerichts Frankfurt a. M.
Bekanntmachung, betr. die Ratifikation der
zwischen Preußen und Mecklenburg-Schwerin
am 28. November 1904, zwischen Preußen und
Mecklenburg. Strelitz am 3. Dezember 1904,
zwischen Preußen und Lübeck am 7. Dezember
1904 zur Regelung der Lotterieverhältnisse
abgeschlossenen Staatsverträge nebst
dazu gehörigen Schlußprotokollen und die Auswechselung
der Ratifikationsurkunden.
Allerh. Erlaß, durch welchen der Oestertal.
sperrengenossenschaft im Kreise Altena
das Recht verliehen worden ist, das für die
Anlegung, Benutzung und Unterhaltung des
anzulegenden Sammelbeckens im Oestertal in
Betracht kommende Grundeigentum, soweit
erforderlich, im Wege der Enteignung zu erwerben
oder dinglich zu belasten.
18.
20.
26.
16.
16
26.
10600.
10599.
229.
Nr. 5.
236.
Nr. 1.
248.
Nr. 4.
269.
Nr. 3.
216.
269.
Nr. 4.
