Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1906. (97)

Datum
des  Gesetzes
usw.

Ausgegeben

zu
Berlin.

 

Inhalt.

Chronologische  Ubersicht  des  Jahrganges  1906.

...  .

—.

 

 

Nr.
bes

Stücks.

 

 

Nr.

Gesetzes.

XV

 

Seite.

 

1906.
9.  April.

11.

11.

11.  —

14.  —

1906.

11.  Juli

18.

11.  Juli.

2.  Juni.

 

18.  Juni.

18.  Juni.

 

Allerh.  Erlaß,  durch  welchen  der  Gemeinde  Eschweiler
  das  Recht  verliehen  worden  ist,  das
zur  Ausführung  der  geplanten  Kanalisation
der  Stadt  erforderliche  Grundeigentum  im
Wege  der  Enteignung  zu  erwerben  oder
dauernd  zu  beschränken.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Stadtgemeinde
Remscheid  zur  Ausführung  einer  Talsperre
  im  Neyetale.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Bergedorf-Geesthachter
  Eisenbahn-Aktiengesellschaft  in
Hamburg  zur  Entziehung  und  zur  dauernden
Beschränkung  des  zum  Bau  und  Betrieb  einer
Kleinbahn  von  Bergedorf  nach  Geesthacht  in
Anspruch  zu  nehmenden  Grundeigentums.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Anwendung  der  dem
Chausseegeldtarife  vom  29.  Februar  1840  angehängten
  Bestimmungen  wegen  der  Chausseepolizeivergehen
  auf  die  von  dem  Kreise
Calbe  erbauten  Chausseen  1.  von  Biere  nach
Bahnhof  Eggersdorf,  2.  von  Groß-Salze
nach  Frohse,  3.  von  Felgeleben  nach  Groß-Salze,
  4.  von  Micheln  bis  zur  Landesgrenze
in  der  Richtung  auf  Trebbichau.

Allerh.  Erlaß,  durch  welchen  der  Stadtgemeinde
Höchst  a.  M.  das  Recht  verliehen  worden  ist,
das  zum  Schutze  des  in  der  Gemarkung  Sindlingen
  belegenen  Wasserwerkes  der  Stadt
erforderliche  Grundeigentum  im  Wege  der
Enteignung  zu  erwerben  oder,  soweit  dies
ausreicht,  mit  einer  dauernden  Beschränkung
zu  belasten.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Kleinbahn-Aktiengesellschaft
  Bebitz  —  Alsleben  in
Beesenlaublingen  zur  Entziehung  und  zur
dauernden  Beschränkung  des  zum  Bau  und
Betrieb  einer  Kleinbahn  von  Bebitz  nach
Alsleben  in  Anspruch  zu  nehmenden  Grundeigentums.


 

24.

32.

24.

24.

32.

23.

 

 

183.
Nr.  1.

325.
Nr.  4.

183.
Nr.  2.

Nr.  5.

180.

Nr.  5.