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Gesetz-Sammlung
für  die

Königlichen  Preußischen  Staaten.

 

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Nr.  10724.)  Gesetz,  betreffend  die  Abänderung  des  Siebenten  Titels  im  Allgemeinen  Berggesetze
  vom  24.  Juni  1865.  Vom  19.  Juni  1906.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  König  von  Preußen  rc.

verordnen  unter  Zustimmung  beider  Häuser  des  Landtags  Unserer  Monarchie,
was  folgt:
Artikel  I.

Der  Siebente  Titel  im  Allgemeinen  Berggesetze  für  die  Preußischen  Staaten
vom  24.  Juni  1865  (Gesetz-Samml.  S.  705  ff.)  erhält  folgende  Fassung:

∆  165.

Für  die  Arbeiter,  welche  auf  den  dem  gegenwärtigen  Gesetz  unterworfenen
Bergwerken,  Aufbereitungsanstalten,  Salinen  und  den  zugehörigen  Betriebsanstalten
  beschäftigt  sind,  sollen,  soweit  das  Gesetz  nicht  besondere  Ausnahmen  vorsieht),
  Knappschaftsvereine  bestehen,  welche  den  Zweck  haben,  ihren  Mitgliedern
und  deren  Angehörigen  nach  näherer  Bestimmung  des  Gesetzes  und  der  Satzungen
(§  169)  Unterstützungen  zu  gewähren.

Inwieweit  auch  die  Werksbeamten  und  die  Verwaltungsbeamten  der  Knappschaftsvereine
  zum  Beitritte  verpflichtet  und  berechtigt  sind,  bestimmt  sich  nach  den
99  171  und  1722.

Sind  mit  den  im  Abs.  1  bezeichneten  Werken  zugleich  Gewerbsanlagen
verbunden,  welche  nicht  unter  der  Aufsicht  der  Bergbehörde  stehen,  so  können  die
bei  diesen  Gewerbsanlagen  beschäftigten  Arbeiter  und  Beamten  auf  den  gemeinschaftlichen
  Antrag  der  Werksbesitzer  und  der  Mehrheit  der  künftigen  beitrittspflichtigen
  Mitglieder  durch  den  Knappschaftsvorstand  in  den  Knappschaftsverein
aufgenommen  werden.

166.

Die  bestehenden  Knappschaftsvereine  und  knappschaftlichen  Krankenkassen
bleiben  in  Wirksamkeit.  Der  gegenwärtige  Titel  findet  jedoch  auch  auf  sie  Anwendung.


Gesetz  Samml.  1906.  (Nr.  10724.)  41

Ausgegeben  zu  Berlin  den  28.  Juni  1906.