——

Datum

des  Gesetzes

usw.

 

Au

 

 

sgegeben

zu

Berlin.

 

Inhalt.

Chronologische  Ubersicht  des  Jahrganges  1906.

Nr.
bes

Stücks.

des

Gesetzes.

XXIX

Seite.

 

1906.

4.  August.

10.

10.

10.

11.

11.

20.

20.

21.

13

10

21

10

31

 

16.

10.

10.

10.

1906.

August.

.Novbr.

.  Sepibr.

.  Novbr.

.August.

 

Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  Anlegung
des  Grundbuchs  für  einen  Teil  des  Bezirkes
des  Amtsgerichts  Mayen.

Gesetz  über  die  Befähigung
Verwaltungsdienste.

zum  höheren

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Stadtgemeinde
Berlin  behufs  Erwerbung  der  zur  bebauungsplanmäßigen
  Freilegung  der  Straße  29
erforderlichen  Flächen.

Statut  für  den  Deichverband  Langenberg
zu  Langenberg  im  Kreise  Randow.

Allerh.  Erlaß,  durch  welchen  der  Staatsbauverwaltung
  an  dem  Kanale  vom  Nhein
zur  Weser,  an  dem  Auschlusse  nach  Hannover,
an  dem  Lippe-Kanal  oder  an  einem  der
IOweigkanäle  und  Häfen  dieser  Schiffahrtstraßen
das  Recht  verliehen  worden  ist,  solche  Grundstücke,
  deren  Erwerb  zur  Erreichung  der  mit
dem  Unternehmen  in  Verbindung  stehenden,
auf  das  öffentliche  Wohl  gerichteten  staatlichen
Iwecke  erforderlich  ist,  zu  en  teignen.

Statut  für  die  Entwässerungsgenossenschaft
  zu  Krummfließ  im  Kreise  DOeutsch-Krone.


Gesetz,  betr.  die  Zulassung  einer  Verschuldungsgrenze
  für  land-  oder  forstwirtschaftlich
genutzte  Grundstücke.

Allerh.  Erlaß,  betr.  bie  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  den  Provinzialverband
  der  Provinz  Schlesien  für  die
Anlage  eines  Stauweihers  im  Langwasser
bei  Friedeberg  a.  Ou.

Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  Anlegung
des  Grundbuchs  für  einen  Teil  des  Bezirkes
des  Amtsgerichts  Sinzig.

 

36.

37.

41.

41.

41.

41.

39.

41.

38.

 

10747.

10754.

372.

.  1378.-381.

408.
Nr.  13.

409.
Nr.  14.

409.
Nr.  15.

409.
Nr.  16.

.89-393.

409.
Nr.  17.

388.