Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1823. (7)

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g.  26.

Blasen,  welche  der  Gewerbtreibende  auf  einige  Zeit  zum  Wasserkochen,  oder  zu  einem
andern  außergewöhnlichen  Zwecke  benuben  will,  sollen  ohne  Entrichkung  einer  Steuer  frep
gegeben  werden,  wenn  der  Inhaber  die  Maßregeln  befolgt,  welche  der  Ober-Kontroleur
vorschreibt,  um  die  Ueberzeugung  zu  erhalten,  daß  sie  nicht  zu  Branntweins-Bereitung
bonußtzt  werden.

C)  Bestimmung  wegen  der  Aufsicht.
s8.  27.
Dem  zur  Aufsicht  bestimmten  Beamten  steht  der  Zutritt  in  den  in  Betrieb  gesetzten
Brennereyen  zu  jeder  Tags=  und  Nachtszeit  frey,  sonst  aber  nur  von  Morgens  6  bis
Abends  0  Uhr.

4.  28.
Alles,  was  derselbe  in  Bezug  auf  seine  Revisions-Befugniß  vornimmt,  hat  sich  der
Brennereyinhaber  ohne  Widerspruch  gefallen,  auch  demselben  die  erforderlichen  Hülfleisiungen
angedeihen  zu  lassen.

D)  Strafen  bey  nicht  pünktlicher  Erlallang  der  besebichen  Bestimmungen
  und  bey  vorko  Defra
29.

Abweichungen  von  den  durch  den  Brenner  deklarirten  Stunden,  wo  eingemeischt  oder
angefangen  werden  soll,  die  Meische  abzubrennen,  deögleichen  Abweichungen  von  den  deklarirten
  Tagen  des  Blasenbetriebes  da,  wo  die  Meischsteuer  zu  entrichten  ist,  oder  der  im
K.  18.  dieses  Regulativ's  bestimmten  oder  vom  Ober-Kontroleur  weiter  nachgegebenen
Brennzeit,  werden  nach  Besinden  mit  2,  im  Wiederholungsfalle,  mit  5  bis  20  Thalern
bestraft.

6.30.
Bey  nicht  geschepener  oder  unrichtig  geschehener  Anzeige  von  den  Gewerbshandlungen,
von  welchen  nach  den  Bestimmungen  dieses  Regulativ'#s  eine  Abgabe  zu  entrichten  ist,  tritt