(fC(i17o0  )

ad  0)  Demjenigen,  welcher  die  Gleiesfreihelc  überhaupr  genieße,  kann  die  Vergleitung
  der  Rückladung  ebenfalls  niche  angesonnen  werden.  Uncer  Rückladung  ist  zu  verstehen,
  wenn  der  Fuhrmann  mit  seinem  Geschirre  niche  leer,  sondern  beladen  an  einen  bestimmeen
  Orc  fähre  und  mie  anderer  ladung  von  da  wieder  zurückkomme.  Wenn  das
Fuhrwerk  auf  dem  Hinwege  ganz  leer  gegangen  ist,  ist  die  tadung,  welche  es  zurück
bringe,  nicht  als  eine  Rückladung  zu  vergleiten,  wenn  die  Rückkunft  in  der  vorgeschriebenen
  Zeit  erfolgt.  ·

Zum  K.  15.

Wo  diese  aufgehobenen  Wegegelder  zur  Uncerhaleung  des  Weges  zeieher  angewender
worden  sind,  ist  sich  durch  die  Gleitscommissarien  mie  der  Strasen-Bau-Commission  über
die  Summen  zu  vernehmen,  so  zu  obigem  Behuf  aus  den  Gleitselnkünften  zu  entnehmen
seyn  dürsten,  und  deshalb  gehorsamster  Berichte  zu  erstatten.

Uiberh  upe  haben  die  Gleiescommissarlen  darauf  zu  acheen,  daß  die  gleicsbaren
Strasen  sich  in  fahrbarem  Stande  besinden,  bei  verspürten  Mängeln,  und  wegen  des
Baues  solcher  Strasen,  auf  denen  aus  obigem  Grunde  eine  Verminderung  der  Gleiessätge
  für  jetzt  bestimmc  worden  ist,  sich  micder  Serasen.  Bau-Commission  zu  vernehmen  und
wegen  der  deshalb  aus  dem  Gleitseinkommen  zu  verwilligenden  Beihülfe  oder  den  strasenbaupflichtigen
  Unterthanen  zu  gewährenden  Gleitsermässigungen,  gukachtliche  Vorschläge
gemeinschaftlich  anbero  zu  eröffnen.

Solchemnach  ist  das  Umfahren  der  Gieitsstelle  nur  dann  strasbar,  wenn  der  Glelespflichtige
  die  gleiesbare  Scrase,  vor  Passirung  der  Gleicseinnahme,  auf  einem  Sedtenwege
verläßt,  hinter  der  Gleicseinnahme  wieder  auf  die  gleiesbare  Serase  komme  und  sie  in
ihrer  Richtung  wiederum  fortbefähre.

Zu  dem  20  sten  9.

Wenn  der  auf  der  Relse  sich  befindende  und  auf  einer  Gleieshinkerziehung  becroffene
Gleicspflichtige  solche  sofore  zugestehr,  sich  der  Serafe  unterwirfe  und  sie  sogleich  zur
Gleicseinnahme,  wo  er  angehalten  wird,  enerichtet,  so  soll  die  Serafe  bis  auf  den  doppelten
  Betrag  der  hinterzogenen  Abgabe  ermäßiget,  solche  sogleich  von  dem  Einnehmer

gegen  Quittung  erhoben,  von  ihm  aber  sofortige  Anzeige  an  den  Inspector  erskarter
werden.

Zu  ".  23.
Die  Compecenz  des  Acciseinspectors  erstrecke  sich  über  die  Bel-Gleits-Elnnahmen  nur
in  soweit,  als  letztere  in  seinem  Inspectlonbezirke  liegen.