Full text : Blätter für Rechtsanwendung. Ergänzungsband zu Band 59. (59e) 

XX

Chronologische  Ucbersicht  des  Jahrganges  1890.

 

Datum
des
Gesetzes  rc.

Ausgegeben
zu

Berlin.

Inhalt.

Nr.
bes

Stücks.

Fr.
bes

Gesetzes.

Seite.

 

1890.
2.  Juni.

l

11.  —

11.  —

17.  —

17.  —

 

1890.
14.  Juli.

31.  —

25.  Juni.

31.  Juli.

31.  —

23.  Juni.

23.  —

25.  —

6.  Septbr.

 

Statut  für  die  Deichgenossenschaft  Gottswalde-
  Entenpohl  im  Landbkreise  Danziger
Niederung.

Statut  für  die  Deichgenossenschaft  Schönrohr
  im  Danziger  Deichverbande,  Landkreises
Danziger  Niederung.

Gesetz  über  die  Termine  bei  Verträgen  über
Wohnungsmiethen  in  den  Provinzen
Schleswig-Holstein,  Hannover  und
Hessen-Nassau.

Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  Anlegung
des  Grundbuchs  für  einen  Theil  der  Bezirke
  der  Amtsgerichte  Wegberg,  Rheinbach,
  Cleve,  Goch,  Aanten,  Reisenheim,
  Simmern,  Stromberg,  Bensberg,
Cöln,  Mülheim  am  Rhein,  München-Gladbach,
  Solingen,  Baumholder,
St.  Wendel  und  Saarbrücken.

Gesetz,  betr.  die  Gründung  neuer  Ansiedelungen
in  der  Provinz  Hessen=  Nassau.

Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber
lautender  Kreisanleihescheine  des  Kreises
Teltow  im  Betrage  von  2  830  000  Mark.

Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber
lautender  Kreisanleihescheine  des  Kreises
Pinneberg  im  Betrage  von  530  000  Mark.

Gesetz,  betr.  die  Feststellung  eines  Nachtrags
zum  Staatshaushalts-Etat  für  das  Jahr
vom  I.  April  1890/91.

Gesetz,  betr.  die  Feststellung  eines  Nachtrags
zum  Staatshaushalts-Etat  für  das  Jahr
vom  1.  April  1890/91.

Statuten  über  die  Stiftung  eines  -Allgemeinen
Ehrenzeichens  in  Gold--.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Stadtgemeinbe
Berlin  bezüglich  der  zur  Ausführung  der
projektirten  Regulirung  des  Zingergrabens
in  der  Gemarkung  Nieder-Schönhausen  erforderlichen
  Flächen.

 

32.

34.

—E
21

34.

26.

9393.

9397.

9395.

9396.

9399.

 

 

215.
Nr.  13.

228.
Nr.  3.

134.

168.

178.

256.
Nr.  4.