Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1878. (12)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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der  lebt  Inhalt.  Stück.  Num.  Seite.
Ausstellung.  Absertemn  g.
11.  April  5.  Mai  Verordnung  des  Justizministeriums,  einige  Bestimmungen  über  das
Verfahren  in  Forst-Strafsachen  2c.  bertr.  48  45  u.  46
11.  April  5.  Mai  Bekanntmachung  des  Ministeriums  des  Innern,  die  der  Stadt-  Krankenund
  Begräbnißcasse  zu  Ernstthal  bewilligte  Ausnahmer  vom  bestehenden
  Rechte  betr.  429  47
26.  April  5.  Mai  Bekanntmachung  des  Justizministeriums,  die  Bewilligung  einer  von
den  Gemeinden  Göppersdorf,  Zschoppelshain,  Bernsdorf,  Beedeln,
Fischheim,  Steudten,  Zöllnitz  und  Serbitzschen  für  die  von  ihnen
errichtete  Sparcasse  erbetenen  üusnahme  von  bestehenden  Ge-.
  setzen  betr.  4  30  48
29.  April  7.  Juni  Bekanntmachung  des  Ministeriums  des  Innern,  die  Concesonirung
der  Gladbacher  Feuerversicherungsgesellschaft  betr.  5  33  62  u.  63
2.  Mai  7.  Juni  Bekanntmachung  des  Ministeriums  des  Innern,  die  Anleihe  der
Fleischerinnung  zu  Dresden  betr.  5  34  63
5.  Mai  7.  Juni  Verordnung  des  Finanzministeriums,  die  Publication  des  greuintes  ·
für  Privatläger  betr.  531  49—61
5.  Mai  7.  Juni  Bekanntmachung  des  Finanzministeriums,  die  Abänderung  einiger
Bestimmungen  des  Regulativs  für  die  fortlaufenden  Conten  betr.  52  62
9.  Mai  7.  Juni  Bekanntmachung  des  Finanzministeriums,  den  Wegfall  der  Uzeichnung:
  Generalschmelzadministration  bett.  5  35  64
9.  Mai  7.  Juni  Verordnung  des  Finanzministeriums,  den  Staatsforstdienst  betr.  5  39  67—76
13.  Mai  7.  Juni  Decret  des  Kriegsministeriums  wegen  Bestätigung  des  Kriegs-Ein-  -
quartierungsregulativs  für  Herrnhut  5  36  64u.  656
15.  Mai  21.  Juni  Bekanntmachung  der  Ministerien  der  Finanzen,  der  auswärtigen  Angelegenheiten
  und  des  Innern,  den  zwischen  Sachsen  und  Oesterreich
  wegen  weiterer  Vervollständigung  der  gegenseitigen  Eisenbahnverbindungen
  unter  dem  29.  September  1869  abgeschlossenen
Vertrag  betr.  .  64586——93
16.  Mai  7.  Juni  Bekanntmachung  des  Ministeriums  des  Innern,  die  Zurückziehung
der  Concession  der  Deutschen  ss-  auf
Gegenseitigkeit  zu  Nürnberg  betr.  5  38  66
19.  Mai  7.  Juni  Bekanntmachung  des  Ministeriums  des  Innern,  die  Concessionirung
der  Sächsischen  Feuerversicherungsgenossenschaft  zu  Chemnitz  betr57  66
26.  Mai  7.  Juni  Verordnung  der  Ministerien  der  Justiz  und  des  Innern,  eine  Amnestie  ·
wegen  strafbarer  Handlungen,  welche  von  Militärpersonen  des
fniglich  BAchsischen  (XII.)  Armeecorps  begangen  worden  sind,
.  54076u.77
3.  Juni  21.  Juni  Bela  iachung  der  in  Evangelicis  beauftragten  Staatsminister,  «
eine  authentische  Erläuterung  der  Bestimmung  im  zweiten  Absatze
des  §  38  der  Kirchenvorstands=  und  Synodalordnung  betr.  6  41  79
3.  Juni  21.  Juni  Verordnung  des  Cultusministeriums,  die  Abschaffung  der  Bußtags=  und
Pfingstcollecten  zu  Unterstützung  hülfsbedürftiger  Lehrer  2c.  betr.  6  42  80
6.  Juni  21.  Juni  Allerhöchste  Verordnung,  bez.  auf  Grund  von  §  88  der  Verfassungsurkunde,
  die  Ausführung  des  Bundesgesetzes  über  den
Unterstützungswohnsitz  vom  6.  Juni  1870  betr.  .  64482—85