Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1890.

XI

 

Datum  lausgegeben

bes
Gesetzes  2c.

zu
Berlin.

Inhalt.

Nr.
ded
Stücks.

Nr.
bes

Gesetzes.

Seite.

 

1890.
10.  Febr.

 

1890.

25.  April.

16.  Mai.

2.  April.

29.  März.

2.  April.

 

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Stadtgemeinde  Barmen
für  das  zur  Herstellung  einer  Seilbahn.
verbindung!  zwischen  dem  Pumpwerk  der
städtischen  Wasserwerke  bei  Volmarstein  im
Regierungsbezirk  Arnsberg  und  der  Haltestelle
Burg  Volmarstein  der  Eisenbahn  Herdecke-Hattingen
  in  Anspruch  zu  nehmende  Grundeigenthum.


Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Gemeinde  Langendernbach
  im  Kreise  Limburg  für  das  zum
Ausbau  und  zur  theilweisen  Verlegung  des
von  Langendernbach  nach  der  Eisenbahnstation
Wilsenroth  führenden  Weges  in  Anspruch  zu
nehmende  Grundeigenthum.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Direktion  der
Saline  zu  Lüneburg  bezüglich  der  zum  Bau
einer  Anschlußbahn  von  der  Saline  nach  dem
Staatsbahnhofe  zu  Lüneburg  erforderlichen
Grundstücke.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Genehmigung  des  11.Nachtrags
  zu  dem  revidirten  Reglement  der
Fenuersozietät  der  Provinz  Posen  vom
9.  September  1863.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Abtrennung  der  Verwaltung
  der  Angelegenheiten  des  Staats-Berg.,
  Hütten=  und  Salinenwesens,
einschließlich  der  polizeilichen  Aufsicht  über  den
Bergbau,  von  dem  Ministerium  der  öffentlichen
  Arbeiten  und  die  Uebertragung
dieser  Verwaltung  auf  das  Ministerium  für
Handel  und  Gewerbe.

Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber
lantender  Kreisanleihescheine  des  Kreises
Templin  im  Betrage  von  381  400  Mark.

 

10.

 

9371.

 

50.
Nr.  6.

98.
Nr.  4.

40.
Nr.  4.

40.
Nr.  5.