Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1910. (37)

Nr.  43.  539

II!  Die  Berechnung  und  Schätzung  hat  nach  dem  gemeinen  Werte  zu  geschehen.  Bares
Geld  deutscher  Währung,  Reichskassenscheine  und  inländische  Banknoten  sind  mit  dem  Nennwerte,
  Silber  und  Gold  in  Barren,  fremde  Geldsorten,  ferner  Wertpapiere  ohne  deutschen
Börsenkurs  nach  dem  Verkaufswerte,  Wertpapiere  mit  deutschem  Börsenkurse  nach  dem  Kurswert
  anzusetzen.  Kapitalforderungen  sind  nach  dem  Neunwert  anzurechnen,  sofern  nicht  besondere
  Umstände  eine  abweichende  Bewertung  nach  dem  Verkaufswerte  rechtfertigen  oder  sie
wegen  Uneinbringlichkeit  außer  Ansatz  zu  lassen  sind.

I7  Bei  Steuerpflichtigen,  die  Handelsbücher  nach  Vorschrift  der  §§  38  u.  ff.  des  Handelsgesetzbuchs
  führen,  ist  der  Wert  des  Betriebskapitals  nach  dem  Stande  und  Werte  seiner
Bestandteile  in  dem  Zeitpunkte  zu  ermitteln,  für  den  die  letzte  Bilanzaufstellung  stattgefunden
hat,  und  sind  die  Inventur=  und  Bilanzergebnisse  zugrunde  zu  legen,  soweit  sie  den  wirklichen
  Werten  (Abs.  III)  entsprechen  und  eine  wesentliche  Anderung  an  dem  Stande  des

Betriebskapitals  nicht  eingetreten  ist.
Art.  10.

1  Der  gewerbliche  Reinertrag  ist  unter  Beachtung  des  Art.  4  Abs.  I  dieses  Gesetzes  und
unter  entsprechender  Anwendung  der  für  die  Ermittelung  der  Einkünfte  aus  dem  Gewerbebetriebe
  maßgebenden  Vorschriften  des  Einkommensteuergesetzes  zu  ermitteln.

II  An  dem  Reinertrage  darf  der  mit  der  Haussteuer  veranlagte  Mietertragsanschlag  für
die  Geschäftsräume  des  Unternehmers  im  eigenen  Hause  abgezogen  werden,  soweit  nicht  unter
den  Betriebsausgaben  bereits  Schuldzinsen  für  die  Erwerbung,  Instandsetzung  oder  Erweiterung
  dieser  Geschäftsräume  angesetzt  sind.

Art.  11.

1!  Bei  Gewerbetreibenden,  deren  Betriebskapital  nicht  mehr  als  4000  —K  beträgt,  bleibt
die  Betriebskapitalsanlage  und  bei  solchen,  deren  Reinertrag  nicht  mehr  als  1500  1  beträgt,
die  Ertragsanlage  außer  Ansatz.

II!  Zur  Begründung  der  Umlagenpflicht  sind  jedoch  diese  Gewerbetreibenden  vormerkungsweise
  zu  veranlagen  und  zwar  mit

0.50  —X  Betriebskapitalsanlage,  wenn  das  Betriebskapital  mehr  als  500  M  bis  zu

2000  J,
1.—  Betriebskapitalsanlage,  wenn  das  Betriebskapital  mehr  als  2000  N¾  bis  zu
4000  ,
0.50  X  Ertragsanlage,  wenn  der  Reinertrag  mehr  als  300  bis  zu  600  —,
1.—  X  Ertragsanlage,  wenn  der  Reinertrag  mehr  als  600  KK  bis  zu  1000  4,
1.50  X  Ertragsanlage,  wenn  der  Reinertrag  mehr  als  1000  M  bis  1500  X  beträgt.

III  Auch  wer  nur  vormerkungsweise  zu  veranlagen  ist,  gilt  im  Sinne  dieses  Gesetzes  als
Steuerpflichtiger.