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Rassan, Herzogthum, — Beitritkt desselben und der freien Stadt Frankfus
zum grössern deutschen Zollverband, und DPublication der desfallsi—
gen Vertrage unter A. und .
Notar — dessen Immatriculation, s. Rechtscandidaten.
Rotizen, actenmäsige — sollen von den Polizeibeborden bei Einlieferung der
Correctionärs in die Landarbeits= und Correctionsanstalten an die
betreffenden Anstaltsdirectionen abgegeben werden .
Vorschriften uͤber deren Inhalt und sonstige Beschaffenheit .
O.
Oberlausitz, Markgrafthum, — die Einführung der kreisländischen Gesetze
ber Familienfideicommisse daselbst berr.
—. — —— die Einführung mehrerer kreislandischer, die Frioritär der
Släubiger in Concursen und das Pfandrecht betreffender geseblicher
Bestimmungen daselbst btrrrrtr.
und zwar insbesondere:
I.) über die Ordnung der Gläubiger in Concursen.
1.) erste bis vierte Classe derselben
2.) Zusen:
3.) Separationsrecht ....
II.) Bestimmungen über das ausdrückliche Piaudrecht.
1.) Generalhypothekeon ......
2)Speccall)ypocl)eken...........
3)Leisioncn.. ....
4.) die Verpfändung 2 Allodialimmobilien wird ohne Rückssche
auf den Betrag der Forderungen gestattelsl
5.) Bestimmungen über die Verpfandung der Lehne, ohne Con-
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——§G KGGG
seusertheilung .
6.) Vorschriften uͤber die Erklärungen, die Huͤlfe für voll-
streckt anzunehmen. ...... .
7.) Pfandrechte an beweglichen Sachen BQ
8.) Dergleichen an Forderunen
9.) Bestimmungen über die bisherigen reserv##ten Hopotheken
und Über bisherige Cessionen und Verpfändungen dypo—
thekarischer Forderungen
III.) Bestimmungen über stillschweigende Hopotheken.
1.) Aufhebung derselben für künftige Fälll
2.) Vorschriften wegen der bereits entstandenen
3.) Personliche Vorzugsrechte einiger Personen vor den chiro-
grapharischen Gläubigen
4.) Recht der Chefrauen auf Eintragung des Einbringens in
das Consensbuch .....
5.) Bestimmungen uͤber die Caution der Vormünder ...
b) VorschriftenuberdteLaUttonsletstungdekVater...
«)Dcrgluchenuberdrecautconcnder§44no.4erwähn-
ten Diener, Verwalter und Einnehmern
8.) Cautionen wegen der Legate, Partieularfdeicommisee und
Schenkungen auf den Todesfal.
22. Oct.
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23. Jan.
25. Fan.
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305 fg.
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13 — 15.
15. u. 16.
16.
# Daragr.
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32.
33 — 43.
44 — 54.
55 — 68.
69 — 78.
79 — 88.
89. u. 90.
19 1. u. 92.
