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Chemniß — Bestärigung der Statuten der dasigen Theateractiengesellschaft
Civilanspruche, ganz geringe, — Geseß über den Eintritt der Contumaz
in Processen, welche nach dem Gesebe, das gerichtliche Verfahren
in Streitigkeiren darüber betr., vom 16ten Mai 1839, zu behan-
deln snd ............
Ausfuhmngsvcrordmmg hterzu........
Civilsachen, s. Kosten.
Civilstaatsdiener — deren Gerichtsstand vor Koͤnigl. Untergerichten betr.
— die von selbigen künftig zu bestellenden Cautionen betr.
Colditz — Bestätigung der dasigen Spar= und Leihcassenanstalt
Heil= und Versorganstalt, — allgemeine Bedinqgungen und Vor-
schriften für die Aufnahme, Beurlaubung und Entlassung der da-
selbst unterzubringenden und untergebrachten Personen
Hierzu die Beilage unter „
Collecten zu wohlthätigen Zwecken — wie bei deren Sammiung zu verfah-
ren, s. Armenordnung.
Commandanten der Regimenter — die Mitrollziehung der kriegsgerichtli-
chen Erkenntnisse und Verfügungen durch selbige betr.
Commission für Entscheidung in letzter Instanz über Competenzzweifel zwi:
schen Justiz= und Verwaltungsbehörden — deren Organisation und
Geschäftskreis * . . . .».....
Communalgarden — Gesetz uͤber Abänderung und Erläuterung einiger
Anordnungen über selbens
Ausführungsverordnung hierzz
und zwar:
Befähigung und Verpflichtung zum Eintritt — allgemeine Regel —
Ausnahmen 2 .....
Verfahren zu Ermittelung der Eremtionsgründe — Recurse —
Geldstrasen ........ ..
Vorladung — Erkenntniß in contam aclam — Begnadigung ê!*"T
Com petenzzweifel — Geseb über Organisation der Behörde für Entschei-
dung in lebßter Instanz über selbige zwischen Justiz= und Verwal-
tungsbehördddeenn . . . ...
und zwar:
Errichtung der Behörde — Fälle, in denen die Behörde zu entschei-
den hat .
Zusammensetzung der Behörde Verfahren in den § 2 und 4 be-
merkten Fällen ..... —
Auskunftsertheilung durch einen Ministerialrath – Verfügung a an Un-
terbehörden . .... ...
Abfassung der Eusscheidung – Kosten — Bekanntmachung der Ent—-
scheidung..
Concessionsgeld, von Lohnkutschern für Erlaubniß zu reg#lmäßigen Perse-
nenfuhren an die Postcasse zu entrichtendes, — dessen Betrag,
f. Lohnkutscher.
Concurskosten, allgemeine, — Gesetz uͤber deren Vorwegnahme von der
Concursmasse .tw
13
Tag.
16 Dec.
1839
1840
4 Rov.
r-* *
3 Noo.
18 Nov.
5 Sept.
6 Norv.
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16 April
13 Juni
25 Juni
8 Oct.
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25 Juni
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Juni
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