Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1849. (15)

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Ges  ch-und  erordnungsblalt

r  das  Königreich  Sachsen,

77  Stück  vom  .  1849.

 

¾  15)  —

vom  Sten  März  1849.

S.  Königliche  Majestät  haben  dem  Oberst  Bernhard  Rabenhorst,  unter  Ernennung  zum
Staatsminister,  das  Departement  des  Kriegs  zu  übertragen  geruhet.
Solches  wird  hiermit  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht.
Dresden,  den  8ten  März  1849.

Friedrich  August.

D.  Gustav  Friedrich  Held.

 

 

16)  Verordnung,

die  wegen  der  Jagdvergehen  ertheilte  Amnestie  betreffend;
vom  7ten  März  1849.

Won,  Friedrich  August,  von  GOTTES  Gnaden  König
von  Sachsen  2c.  2c.  2c.
haben  Uns  bewogen  gefunden,  wegen  aller  von  Grundstücksbesitzern  auf  ihrem  eignen  Grund
und  Boden,  oder  von  anderen  Personen  in  ausdrücklichem  oder  voraussetzlichem  Einverständnisse
  mit  dem  Grundbesitzer  auf  dessen  Grund  und  Boden  vor  der  Bekanntmachung  dieser
Verordnung  verübten,  nach  Art.  275,  Art.  276  im  ersten  Satze,  Art.  277  im  ersten  und
zweiten  Satze,  Art.  278,  280  und  281  des  Criminalgesetzbuchs  zu  beurtheilenden  Jagdvergehen
  Amnestie  zu  ertheilen.
Demzufolge  werden

1°))  alle  wegen  solcher  Vergehen  bereits  anhängigen,  aber  noch  nicht  beendigten,  oder

bei  dazu  vorhandenem  thatsächlichen  Grunde  anhängig  zu  machenden  Untersuchungen  hierdurch

niedergeschlagen.

1849.  10