Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1852. (18)

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thümern befindliche, — Bestätigung der Statuten der für deren Hin- 
terlassene errichteten Wittwencasse . 
Armensachen — Uebereinkunft mit dem Senate der freien Stadt Frankfurt 
wegen der Kosten für Requisitionen darin 
Auerhähne — das Schießen derselben während der Balgeit wird gestattet 
Ausländer — was die Geistlichen bei deren Verehelichung in hiesigen Lan- 
den zu beobachten haben 
— — welcher Gewerbesteuersatz bei 22 von Gererbekeuaschen 
an selbige zu erheben ist . 
— — Erfordernisse der Aufnahme derselben in hiesigen Landen 
Ausloosung von Staatsschuldencassenscheininn 
Ausschuß zu Verwaltung der Staatsschulden, (. Staatsschulden. 
Auswanderer — Gesetz über deren Entlassung aus dem hiesigen Unter- 
thanenverbande ... 
Ausführungsverordnung dazu . 
Auszuweisende — Beitritt der Königlich Hannöverschen und Fürstlich 
Schaumburg-Lippeschen Regierung, sowie des Senats der freien Stadt 
Bremen zu dem zwischen mehreren deutschen Staaten abgeschlossenen 
Vertrage vom 15ten Juli 1851 wegen deren Uebernahme 
B. 
Baden, Großherzogthum, — Anschluß der dasigen Regierung an die zwischen 
mehreren deutschen Staaten bestehende Convention wegen Legitimation 
der Reisenden durch Paßkarten 
— anderweite Regelung der Besteuerung bes Branntweins daselbst, 
ingleichen der Uebergangssteuer von dem aus anderen Zollvereins- 
staaten in dasselbe einzuführenden Branntweine 
Bahnhof der Leipzig-Dresdner Eisenbahn in Dresden — Expropriationsgeset 
wegen Erweiterung desselben und Eintritt der Wirksamkeit dieses Gesetzes 
Bankschlächter — welchen Gewerbesteuerbetrag selbige im Jahre 1853 zu 
entrichten haben 
Begnadigungsgesuche in Criminalfachen — welche Angaben die Be- 
richte der Untergerichte hierüber enthalten sollen . 
Bekanntmachungen, von unteren Gerichtsbehörden in öfentlichen Blättern 
zu erlassende, — wie selbige abgefaßt werden sollen 
—Ü boerorstehender Zwangsversteigerungen von Grundstücken, gerichtliche. — 
inwiefern die Angabe der Grundbuchsnummer darin aufzunehmen ist 
Belgien, Königreich, — Additionalconvention zu dem zwischen selbigem und 
den Staaten des deutschen Zoll= und Handelsvereins abgeschlossenen 
Handels= und Schifffahrtsvertrage vom isten September 1844 
Berg= und Hüttenangelegenheiten — weitere Ausführung der über 
deren Ressortverhältnisse erlassenen Verordnung vom 26sten Juni 1851 
wegen Concessionsertheilung an dritte Personen zu Anlegung von Hütten- 
und Blaufarbenwerken und Aufbereitungsanstalten von Grzen 
Berichte, von Untergerichten über Begnadigungsgesuche in Criminalsachen zu 
erstattende, — auf welche Gegenstände sich selbige künftig erstrecken sollen 
Beschäler- — Land= — — Sprunggeld für deren Benutzung 
  
Tag. 
13 Oct. 
5 März 
13 März 
5 Febr. 
27 Mai 
2 Juli 
2 Juli 
24 März 
2 Juli 
2 Juli 
20 April 
26 Jan. 
26 April 
2 Juni 
8 Julie 
27 Dec. 
31 Jan. 
1851. 
30 Dec. 
1852. 
4 Juni 
29 April 
29 Juni 
31 Jan. 
1851. 
6 Dec. 
  
  
  
Seite. 
309 fg. 
32 fg. 
47 
18 
91 
242 fg. 
247 gg# 
244 fg. 
251 fg. 
61 
10 
63 
143 fg. 
272 fg. 
337 
17 
1 
138 fg. 
65 fg. 
273 fg., 276 
17 
23 
27 
  
Paragraph. 
1—3 
1—5
	        
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