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Pensionen der Militärpersonen und deren Hinterlassenen — Gesetz wegen Ab-
änderung einiger Bestimmungen des Gesetzes vom 17ten December
1837 hierüber .
der Cirilstaatsdiener — Gesetz zu Ergänzung des Gesetzes vom
24ssten April 1851 über selbige .
von Civil- und Militärpersonen — Uebereinkunft mit der Kaiserlich
Königlich Oesterreichischen Regierung wegen Herstellung gegenseitiger
Abzugsfreiheit bei dem Verzehren derselben im Auslande
Personalsteuer, s. Gewerbe= und Personalsteuer.
Polytechnische Schule — * und Beschaffenheit der Maturitäts-
prüfungen darin
Postporto für Austragung der Briefe in den Städten Dresden und geipzig —
wird herabgesetzt
Postverein, Deutsch- Oesterreichischer, — anderweiter Vertrag für selbigen
Postvorschüsse — Herabsetzung der Gebühren dabeil
Presse — aus welchen Gründen bei nichtperiodischen Druckschriften, welche
in einer Reihe von Heften, Stücken oder Bogen erscheinen, künftig auf
dem ersten ausgegebenen Hefte, Stücke oder Bogen die Bezeichnung
der Druckanstalt anzubringen ist
Preußen, Königreich, — Beitritt der hiestgen Regierung zu der zwischen
selbigem und den Niederlanden abgeschlossenen Uebereinkunft wegen
Unterdrückung des Schleichhandels ..
Prüfungen-Matur1tatsbeider polytechnqchen Cchule ecngertchtete —
deren Umfang und Beschaffenheit
der Feldmesser — Modalität derselben
—
schaffen sind
R.
Rang der Directoren der Landesstrafanstalten — Bestimmung hierüber
Rechte, gutsherrliche, weggefallene, — nach welchem Quotalverhältnisse für
jetzt Abschlagszahlungen auf festgestellte Entschädigungsansprüche für
selbige aus der Staatscasse zu leisten sin
Reisende — Beitritt des Großherzogthums Baden und der Fürstenthümer
Lippe und Waldeck zu der zwischen mehreren deutschen Staaten be-
stehenden Uebereinkunft wegen deren Legitimation durch Paßkarten
Rentenversicherungsbank, unter dem Namen Teutonia in Leipzig er-
richtete, — deren Bestätigung .
Requisitionen in Strafrechtsfällen und Armensachen — Abschluß einer
Uebereinkunft mit dem Senate der freien Stadt Frankfurt wegen der
Kosten dafür ..
hiesiger Gerichtsbehörden, zur Seörderung in das Ausland bestimmte, —
deren Abfassung
Ressortverhältnisse in Eisenbahn= sowie in Berg= und Hüttenangelegen-=
heiten — weitere Ausführung der hierauf bezüglichen Verordnung
vom 26sten Juni 1851 wegen Anlegung von Hüt- und Blau-
farbenwerken . ..
Riesa, Stadt, — Errichtung eines Elbzollamtes daselbst .
Chemnitzer Eisenbahn — Eroffnung derselben und Babhnbe
trieb dabei
bei Anstellungen im hoͤheren Staats nnen — wie habige be-
— —
Tag.
24 März
29 Mai
26 Nov.
17 Fan.
10 Julie
Juni
Juni
18
16 Febr.
9 Juni
Jan.
Jan.
1 Dec.
17
18
23 Sept.
28 Febr.
26
17
Jan.
Mai
Dec.
5 März
14 Oct.
29 Juni
2 Sept.
16 Aug.
Seite.
54 fg.
163
321 fg.
10 fg.
275
215 fg.
234
24
164, 196 fg.
10 g.
47 fg.
323 fg.
311 fg.
31 f g.
10
84
337
333 fg.
32 fg.
310
273 fg. 276
285
277 fg.
Paragraph.
1—21
1 u. 2
1—18
1—18
1—8
1—16
