Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1853. (19) 

C  III  )

Inhaltsverzeichniß
des  Gesetz=  und  Verordnungsblattes  für  das  Königreich  Sachsen
vom  Jahre  1853.

I.  Inchronologischer  Ordnung.

 

 

 

 

Tag
der  Inhal  t.  Stück.  Num.  Seite.
.  letzten
Ausstellung.  Absendung.
1852.  1853.
20  Nov.  24  Febr.  Bekanntmachung  des  Oberappellationsgerichts,  einige  Rechtssätze  in
Bezug  auf  den  Kostenvorstand  berr.  2  14  27  u.  28
22  Dec.  10  Mai  Bekanntmachung  des  Oberappellationsgerichts,  einen  Rechtssatz  in
Bezug  auf  rechtzeitige  Erhebung  des  Protestes  wegen  verweigerter
  Zahlung  domicilirter  trockner  Wechsel  und  Anweisungen
  bert.  6  3171  u.  72
29  Dec.  31  Jan.  Bekanntmachung  des  Finanzministeriume,  bie  Uebergangssteuern  von
Bränntwein,  Bier  und  Malz  im  Königreiche  Württemberg  betr!1  1  1  u.  2
31  Dec.  31  Jan.  Bekanntmachung  der  Ministerien  der  Justiz,  des  Innern  und  der
1853.  Finanzen,  das  Hauptsteueramt  in  Riesa  als  Elbzollgericht  betr  1  5  7
3  Jan.  31  Jan.  Verordnung  des  Ministeriums  des  Innern,  die  gewerbmäßige  Beförderung
  von  Auswanderern  betr.  1  2  2  —5
12  Jan.  31  Jan.  Bekanntmachung  des  Finanzministeriums,  die  Aufhebung  des  Verbots
  der  Ausfuhr  von  Kobalt  und  Erzstufen  ber.  13  5
14  Jan.  31  Jan.  Verordnung  des  Cultusministeriums  über  die  Anwendung  des  Reseripts
  vom  19ten  Juni  1812,  die  Kirchenfalsth  betreffend,  in
der  Oberlausiz  1  6  7  u.  8
15  Jan.  31  Jan.  Verordnung  des  Finanzministeriums,  die  Ermähigung  der  Gebuh—
ren  für  die  amtliche,  telegraphische  Correspondenz  innerhalb
Sachsens  bett.  1  4  6
20  Jan.  31  Jan.  Allerhöchste  Verordnung,  die  Ertheilung  von  Erfindungsprioilegien
(Patenten)  berr.  1  7  8  —14
24  Jan.  24  Febr.  Verordnung  der  Ministerien  der  Justiz,  ves  Innern  und  der  Finanzen,
  die  Mitwirkung  der  Grund=  und  Hypothekenbehörden
g  bei  Grundstücksabtrennungen  zum  Straßenbaue  betr.  2  8  1U5—  18
25  Jan.  24  Febr.  Verordnung  des  Ministeriums  des  Innern  an  sämmtliche  Kreisdirectionen,
  die  Form  der  Heimathsscheine  für  das  Ausland  2c.
berr.  ???  15  28—30