— 1V| — 
  
Brandversicherungs-Schuldentilgungsfond der Oberlausit — Zu- 
schlagsbeiträge dazu . . 
Branntwein — Erweiterung des Verkehrs mit demselben 
— Vecrzeichniß der Straßen und Abfertigungöstellen 
— Abänderung desselben .. 
— inländischer, — Verzeichniß der zur Abfertigung besselben mit dem An- 
spruche auf Steuervergütung befugten Steuerstellen . 
— Abänderung desselben .. 
Braugenossenschaft zu Marienberg — Bestätigung der Brauordnung ur 
dieselbe . 
— zu Königstein — deren Brauordnung wird bestätigt 
Braunkohlenabbaugesellschaft Grube Manzsfeld zu Albersdorf — — deren 
Statuten werden bestätigt 
Braumalzsteuer — Gewährung einer Vergütung darauf bei der Ausfuhr von 
inländischem Biere nach Ländern, welche nicht zum Zollvereine gehören. 
Brauordnung für die Braugenossenschaft zu Marienberg — wird bestätigt 
— füuür die Braugenossenschaft zu Königstein — wird bestätigt 
— für die Braugenossenschaft zu Oelsnitz — wird bestätigt . 
Brückenberg-Steinkohlenbauverein, Zwicauer, — der Nachtrag zu desen 
Statuten wird bestätigt. .. ..... . 
Budissin, s. Preußische Truppen. 
Bürgerlicher Prozeß — einige Abänderungen in selbigem .. 
Bürgerliches Prozeßverfahren — Erledigung eines Zweifels bei An- 
wendung der Bestimmung im 8 8 des Gesetzes vom 30. December 1861 
wegen Abkürzung und Vereinfachung desselben. ..... 
Bürgerliche Rechts sachen, s. Militärpersonen. 
Bürgerrecht — dasselbe haben Angehörige Norddeutscher Bundesstaaten im 
Falle der Niederlassung in Städten unter gleichen Voraussesungen wie 
die Inländer zu gewinnen . . 
Bund, Norddeutscher — Wahlen zum Reichstage vesselben 
— — Einberufung des Reichstags desselben 
— — dessen Verfassung vom 16. April 1867 tritt vom 1. Juli 1867 
an in Kraft# 
— — Auzführung der Verfassung desselben innerhalb des Geschäftskreises 
des Ministeriums des Innern bez. der Angehörigen der Norddeutschen 
Bundesstaaten 206. 
— — Vornahme der Wahlen für den Reichstag desselben 
— — Verzeichniß der Wahlcommissare 
— — Bestellung eines Wahlcommissars i im XI. Wahlkreise . 
— — Ausführung des die Erhebung einer Abgabe von Salz betrefenden 
Gesetzes desselben vom 12. October 1867 .. 
——dasHaltendesGesetzblattesdesselben.. 
— — Reglement zu dem Gesebe über das Postwesen vesselben vom 11. De- 
cember 1867 
Bundesstaaten, Norddeutsche — deren Angehörige sollen rücksichtlich ver Ge- 
stattung des Aufenthalts 2c. in Sachsen wie Inländer behandelt werden — 
nähere Bestimmungen darüber ........ 
Bundesverfassung des Norddeutschen Bundes, j. Handelsreisende aus und 
nach den freien Hansestädten Lübeck und Hamburg. 
1867. 
  
Tag. 
7. März 
5. Juli 
3. Aug. 
5. Oct. 
20. Aug. 
16. Oct. 
15. März 
23. Mai 
4. Nov. 
23. Juli 
15. März 
23. Mai 
15. Oct. 
13. März 
22. Mai 
5. Juli 
19. Jan. 
16. Febr. 
25. Juni 
5. Juli 
19. Aug. 
13. Nov. 
10. Dec. 
23. Dec. 
5. Juli 
  
147 fg. 
178 fg. 
209 fg. 
210 
213 
337 fg. 
571 
605 fg. 
178 fg. 
  
Paragraph. 
1—6 
I u. II 
1—3 
1 
1—11 
I —VIII 
4 u. 5 
1—9 
1—15 
1—9