Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1884. (50)

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blatt  aufzunehmenden  Landtagsabschied  eigenhändig  unterschrieben  und  mit  Unserem
Königlichen  Siegel  bedrucken  lassen.

Gegeben  zu  Dresden,  am  27.  März  1884.

Albert.

Alfred  von  Fabrice.

Herrmann  von  Nostitz-Wallwitz.
Carl  Friedrich  von  Gerber.
Ludwig  von  Abeken.

Leonce  Freiherr  von  Könneritz.

 

 

Nr.  23.  Finanzgesetz
auf  die  Jahre  1884  und  1885;

vom  26.  März  1884.

Wag,  Albert,  von  GOTTES  Gnaden  König  von  Sachsen

ꝛc.  ꝛc.  ꝛc.

finden  Uns  mit  Zustimmung  Unserer  getreuen  Stände  bewogen,  das  Finanzgesetz  auf
die  Jahre  1884  und  1885  zu  erlassen,  wie  folgt:

§#  1.  Auf  Grund  des  verabschiedeten  Staatshaushalts-Etats  werden  die  Ueberschüsse
und  Zuschüsse  des  ordentlichen  Staatshaushalts  für  jedes  der  Jahre  1884  und  1885
auf  die  Summe  von
69  923  022  4

festgesetzt  und  wird  zu  außerordentlichen  Staatszwecken  für  diese  beiden  Jahre
überdies  noch  ein  Gesammtbetrag  von

17  656  705  /
hiermit  ausgesetzt.

§  2.  Zu  Deckung  des  Aufwandes  für  den  ordentlichen  Staatshaushalt  und  der
auf  die  Specialkassen  gewiesenen  Verwaltungs=  und  sonstigen  Ausgaben  desselben,  sind,
außer  den  den  Staatskassen  im  Uebrigen  in  Gemäßheit  des  Staatshaushalts-Etats  zugewiesenen
  Einnahmen,  auf  jedes  der  Jahre  1884  und  1885  zu  erheben: