— 75 — 
  
esetz- und Verordnungsblatt 
für das Königreich Sachsen. 
6. Stück vom Jahre 1890. 
  
  
  
  
—. 
  
Inhalt: Nr. 33. Gesetz, die Abänderung mehrerer Bestimmungen der Armenordnung betr. S. 75. — Nr. 34. 
Verordnung, das Verbot des Verkaufs und des Ankaufs von Verbandwatte betr. S. 77. — Nr. 35. 
Bekanntmachung, Abänderungen der Postordnung betr. S. 78. — Nr. 36. Verordnung wegen 
Veröffentlichung einer von dem Landtagsausschusse zu Verwaltung der Staatsschulden erlassenen Bekanntmachung. 
S. 79. — Nr. 37. Bekanntmachung, die Gegenzeichnung der neu auszugebenden Staatsschuldenkassen- 
scheine der Anleihe vom 2. Januar 1867 betr. S. 81. — Berichtigung. S. 82. 
  
Nr. 33. Gesetz, 
die Abänderung mehrerer Bestimmungen der Armenordnung für das 
Königreich Sachsen vom 22. October 1840 betreffend; 
vom 30. April 1890. 
Wan, Albert, von GOTTES Gnaden König von Sachsen 
ꝛc. ꝛc. ꝛc. 
haben in Bezug auf die von den zufälligen Einnahmen der Armenkasse handelnden Be— 
stimmungen in 8 13 unter A der Armenordnung für das Königreich Sachsen vom 
22. October 1840 (G.= u. V.-Bl. S. 257 flg.), von denen bereits die Ziffer 5 durch 
die Gewerbeordnung für das Deutsche Reich, desgleichen die Ziffer 9 durch § 8 des 
Freizügigkeitsgesetzes vom 1. November 1867 verbunden mit § 21 der Revidirten 
Städteordnung und Artikel! der Städteordnung für mittlere und kleine Städte hinfällig 
geworden sind, die Aufhebung und Abänderung einiger weiterer Punkte und des damit 
in Verbindung stehenden § 14, sowie auch eine Abänderung der Strafvorschriften der 
§§ 134 und 140 der Armenordnung für angemessen befunden und verordnen deshalb 
unter Zustimmung Unserer getreuen Stände, wie folgt: 
  
Ausgegeben zu Dresden den 2. Juni 1890. 14