Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1900. (66)

Stempelgesetz  s.  Reichs-Stempelgesetz.

Steuerkreise,  Steuerbezirke,  Einschätzungoͤdistrikte.
Eintheilung  des  Königreichs  Sachsen  in  solche  (Anl.  B
zur  V.  v.  25.  Juli)  629  fg.

Steuerkreis  Chemnitz.  Bildung  eines  neuen  (V.)  Steuerkreises
  mit  dem  Sitze  des  Kreissteuerräthlichen  Amtes  in
Chemnitz  (Bek.  v.  8.  Aug.)  886  fg.

Steuern  und  Abgaben.  Deren  Erhebung  in  den  Jahren
1900  und  1901  (Ges.  v.  12.  Mai  §S§  3,  4)  251.—
Aufhebung  des  Gesetzes  über  die  provisorische  Forterhebung
  derselben  im  Jahre  1900  (das.  8  6)  251.

Straffestsetzungen  des  Genossenschaftsvorstandes  in
Unfallversicherungsangelegenheiten.  Zuständigkeit  der
Kreishauptmannschaften  zur  Entscheidung  über  Beschwerden
  hiergegen  (V.  v.  19.  Sept.  §  3)  913.

Straßenbahn  Loschwitz-Pillnitz.  Enteignung  von
Grundeigenthum  zu  deren  Erbauung  (V.  v.  7.  Dez.)
951  g.

Straßenbauverwaltung.  Vorschriften  zur  Durchführung
der  Unfallversicherung  im  Bereiche  der  Staats-Straßenbauverwaltung
  rc.  (V.  v.  18.  Dez.  §  19)  964.

Straßenüberführung  am  Bahnhofe  Arnsdorf.  Enteignung
  von  Grundeigenthum  hierzu  (V.  v.  27.Okt.)  929.

Straßen-  und  Wasserbauinspektionen.  Befugnißertheilung
  zum  Protokolliren  an  die  Vorstände  ders.
(V.  v.  20.  Juni)  445.

Streitigkeiten  über  die  Gültigkeit  der  Wahl  von  ärztlichen
Sachverständigen  bei  den  Schiedsgerichten  für  Arbeiterversicherung.
  Zuständigkeit  des  Landesversicherungsamtes
zur  endgültigen  Entscheidung  hierüber  (V.  v.  18.  Dez.
§  70  961.

Dergl.  über  die  Besteuerung  der  Wanderlager.
Zuständigkeit  des  Oberverwaltungsgerichts  (Ges.  v.
21.  Juli)  514  fg.

Dergl.  in  Unfallversicherungsangelegenheiten.  Verwaltungsstreitverfahren
  (V.  v.  19.  Sept.  §  2)  912.

Subaltern=  und  Unterbeamtenstellen  bei  den  Kommunalbehörden
  2c.  Besetzung  ders.  mit  Militäranwärtern,
Bekanntmachung  des  abgeänderten  Civilversorgungsscheins
  2c.  (Bek.  v.  10.  Jan.)  6.  —  Civilversorgungsschein
  (Anl.  9  zu  Ziffer  6  der  Ausf.-Best.  v.  30.  Okt.
1899)  8.

Subaltern-  und  Unterbeamtenstellen  bei  den
Reichs=  und  Staatsbehörden.  Bekanntmachung  der
zu  den  bezgl.  Anstellungsgrundsätzen  ergangenen  kriegsministeriellen
  Bestimmungen  wegen  Kommandirung  bez.
Beurlaubung  der  im  aktiven  Militärdienst  befindlichen
Militäranwärter  im  Interesse  ihrer  Civilversorgung
(Bek.  v.  19.  Dez.  1899)  9  fg.  —  Ausdehnung  dieser
Bestimmungen  auf  die  Besetzung  von  Stellen  bei  den
Kommunalbehörden  (das.  Abs.  2)  9.

XXXI

—

T.

Tagegelder  und  Reiseentschädigungen  des  Vorsitzenden
und  der  Mitglieder  des  Vorstandes  2c.  des  Erbländischen
ritterschaftlichen  Kreditvereins  im  Königreiche  Sachsen
(Satzungen  v.  2.  Jan.  6.  Abschn.  §  49)  35.

Tarif  über  die  Gerichtskosten  S.  338  fg.

Desgl.  zur  Kostenordnung  für  Rechtsanwälte  und
Notare  S.  372  fg.

Technische  Hochschule  zu  Dresden.  Einräumung  des
Rechts  zur  Verleihung  der  Titel:  „Doktor-Ingenieur“
und  „Diplom-Ingenieur“  (Bek.  v.  12.  Jan.)  5.

Telegraphenwege-Gesetz  vom  18.  Dezember  1899.  Bestimmungen
  zur  Ausführung  des  §  13  Abs.  2  und  des
§  14  (V.  v.  15.  Febr.)  22.

Thaler  s.  Vereinsthaler.

Thierschauen  (öffentliche).  Beaufsichtigung  durch  Thierärzte
  zur  Ermittelung  von  Viehseuchen  (V.  v.  30.  Okt.
913)  933.

Titel-Verleihung  seiten  der  Technischen  Hochschule  zu
Dresden  s.  Technische  Hochschule.

Todesfälle  infolge  von  Lungen=  oder  Kehlkopfschwindsucht.
Verpflichtung  der  Leichenfrauen  zur  Anzeigeerstattung
(V.  v.  29.  Sept.  Z.  1)  918.

Todte  und  Scheintodte.  Abänderung  der  Vorschriften
über  das  Verfahren  bei  deren  Aufhebung  (V.  v.  B.  Febr.)
19.

Trunksucht.  Entmündigung  deswegen  oder  wegen  Verschwendung
  (Ges.  v.  20.  Juni  §  9)  324.

Truppen.  Festsetzung  des  Vergütungsbetrags  für  die
Naturalverpflegung  ders.  i.  J.  1900  (Bek.  v.  4.  Jan.)  2.
—  Desgl.  i.  J.  1901  (Bek.  v.  29.  Dez.)  997.

Truppentheile  der  Armee.  Regelung  der  Gerichtsbarkeit
über  dies.  2c.  (Bek.  v.  15.  Sept.  und  Nachw.  hierzu)
905  fg.

Tuberkulose  der  Menschen.  Vorschriften  zur  Bekämpfung
ders.  (V.  v.  29.  Sept.)  918  fg.

u.

Uebereinkommen  zwischen  Sachsen  und  Reuß  ä.  B.
wegen  weiterer  Abänderung  der  Beilage  A  zu  dem  zwischen
  den  gen.  Staaten  behufs  Regulirung  der  gemischten
Parochial=  u.  Schulverhältnisse  unter  dem  10.  Mai  1860
abgeschlossenen  Rezesse,  nach  erfolgter  Auspfarrung  der
bisher  zur  Königl.  Sächs.  Parochie  Ebersgrün  gehörig
gewesenen  Fürstl.  Reuß.  Gemeinde  Schönbrunn  (Bek.  v.
30.  Mai)  260  fg.

Uebergangsabgabe  vom  vereinsländischen  Fleischwerke.
Erhebung  derf.  in  den  Jahren  1900  und  1901  (Ges.  v.
12.  Mai  §  3)  251.

Ueberstunden  der  Lehrer  an  den  Volksschulen.  Festsetzung
der  Vergütung  hierfür  (Ges.  v.  26.  Febr.  Art.  3)  43.