Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1910. (76)

  
Gebühren 
  
  
  
  
  
  
  
  
  
Mindest- Höchst- » 
Nr. Feststehender 
Sachbetreff Betrag *“ 
von bis 
—... 4, 4.l 
Noch n) Maßregeln zur Sicherstellung der Grubenbaue gegen 
g. gefährliche Durchbrüche (s 8) 30 — 750 — 
o) Auferlegung der durch die Maßregeln unter n ent- 1 
stehenden Kosten und Auswerfung der Anteile 
hierbei 30 — 750 — 
p) Genehmigung von Sicherheitsvorf hriften und T 
anweisungen der Bergwerksunternehmer 5 — 100 
) Entbindung von Bestimmungen der Allgemeinen 6 
Bergpolizeivorschriften und ähnliche Befreiungen 2 — 100 — 6 
gz6) Anordnungen behufs Verwahrung der Grubenbaue 
und Tageanlagen bei zeitweiliger oder dauernder 
Betriebseinstellung (6 404) 10 — 300 — 
s) Anordnungen behufs Verwahrung von Tagebrichen 
durch den Bergbauberechtigten 3 — 50 — 
t) Genehmigung von Veränderungen an den Bauen auf— 
lssge Bergwerke oder der Einleitung von Wasser 
in sie (§ 406ö) . 3 — 50 — 
u) Genehmigung gänzlicher oder teilweis er (bfüllungen 
oder Einebnungen von Halden 407) 10 — 50 — 
V) Vornahme von Sicherheitsmaßregeln und sonstigen 1 
Betriebsveranstaltungen an Stelle des hierzu 
Verpflichteten ......... 10— 300 — 
9. Bergschäden (88 355 flg.). 1 
a) Fsihia der Pflicht zur Schadenersatzleistung 
einschließlich ciner eigentümlichen Ubernahme des 
beschädigten Grundstücks 30 — 300 — 1 
b) Anordnung einer sicherstellenden Veränderung oder s 
Verlegung der Oberflächenanlage oder einer Be— J 
schränkung des Bergwerksbetriebs und Feststellung « 6 
der Verpflichtung, hierfür Ersatz zu leisten 50 — 500 — * 
Jc) Entscheidung über Sicherheitsbestellungen 20 — 200 — 
10. Betriebszwang (8§ 84, 85). . 
a) Herbeiführung der gesetzlichen Mannschaftszahl bei 
verliehenen Bergbaurechten . 5 — 20 — 
b) Genehmigung eines geringeren Betriebsumfanges . 2 — 50 — 
c) Genehmigung der Betriebsaussetzung 3 —1 100 — 
11.Bergrechtliche Enteignungen (§8 341 flg.). 
a) Verleihung des Enteignungsrechts 10 — 100 — 
b) Sonstige kostenpflichtige Amtshandlungen in Ent- 
eignungssachen 10 — 200 — 
  
  
  
  
  
 
	        
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