Full text : Gesetz über den vaterländischen Hilfsdienst vom 5. Dezember 1916.

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HDG.  88  5,  6.

nehmer  nach  Bedarf  Stellvertreter  nach  denselben
Grundsätzen  wie  für  die  ordentlichen  Mitglieder  bestellt,
  AB.  1  82.

Vor  der  erstmaligen  Ausübung  des  Amtes  werden
  die  Mitglieder,  welche  der  Sitzung  beiwohnen,  vom
Vorsitzenden  zur  unparteiischen  und  gewissenhaften
Ausübung  ihres  Amtes  und  zur  Verschwiegenheit
verpflichtet.  Anw.  §  6.  Verletzung  der  Pflicht  zur
Amtsverschwiegenheit  zieht  nach  AB.  1  8§  9  Bestrafung
nach  sich,  die  aber  nur  auf  Antrag  eintritt.

5.  Die  Organisation  des  Hilfsdienstes  in  Bayern,
Sachsen  und  Württemberg.  Die  „Leitung  des  Hilfsdienstes“
  liegt  nach  §  3  HDG.  dem  Kriegsamt  beim
pr.  Kriegsministerium  ob,  „der  Vollzug  des  Gesetzes“
in  Bayern,  Sachsen  und  Württemberg  nach  §  5  den
Triegsministerien  dieser  Bundesstaaten  „im  Einver--nehmen
  mit  dem  Kriegsamt".  Eine  klare  Unterscheidung
  der  Begriffe  läßt  sich  nicht  treffen.  Die  Ministerien
  der  genannten  Einzelstaaten  können  offenbar
zwar  selbständig  vorgehen,  insbesondere  in  der  Behördenorganisation
  im  Rahmen  des  Gesetzes,  dürfen
aber  nicht  gegen  allgemeine  Anordnungen  des  Friegsamts
  (§  19  Gbs.  2  HeD  G.)  verstoßen.  Da  §  10  Abs.  1
des  Gesetzes  die  Anweisung  über  das  Verfahren  nur
dem  Kriegsamt  überträgt,  ist  die  daraufhin  ergangene
Anweisung  vom  30.  Januar  1917  auch  ohne  weiteres
für  die  Ausschüsse  in  Bayern,  Sachsen  und  Württemberg
  maßgebend.  Für  die  Kriegsorganisation  in  diesen
  Staaten  gilt  folgendes  (Kr.  Nr.  3  S.  1  .):

Bayern  hat  im  Kal.  Bayr.  Kriegsministerium  ein
Kriegsamt  als  Abteilung  des  Kriegsministeriums
und  Kriegsamtsstellen  bei  den  drei  stellvertretenden
bayerischen  General-Kommandos  errichtet.  Für  das
Königreich  Sachsen  vermittelt  sämtliche  Anordnungen
des  Kriegsamtes  das  Kal.  Sächs.  Kriegsministerium.