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HDG. 88 5, 6.
nehmer nach Bedarf Stellvertreter nach denselben
Grundsätzen wie für die ordentlichen Mitglieder bestellt,
AB. 1 82.
Vor der erstmaligen Ausübung des Amtes werden
die Mitglieder, welche der Sitzung beiwohnen, vom
Vorsitzenden zur unparteiischen und gewissenhaften
Ausübung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit
verpflichtet. Anw. § 6. Verletzung der Pflicht zur
Amtsverschwiegenheit zieht nach AB. 1 8§ 9 Bestrafung
nach sich, die aber nur auf Antrag eintritt.
5. Die Organisation des Hilfsdienstes in Bayern,
Sachsen und Württemberg. Die „Leitung des Hilfsdienstes“
liegt nach § 3 HDG. dem Kriegsamt beim
pr. Kriegsministerium ob, „der Vollzug des Gesetzes“
in Bayern, Sachsen und Württemberg nach § 5 den
Triegsministerien dieser Bundesstaaten „im Einver--nehmen
mit dem Kriegsamt". Eine klare Unterscheidung
der Begriffe läßt sich nicht treffen. Die Ministerien
der genannten Einzelstaaten können offenbar
zwar selbständig vorgehen, insbesondere in der Behördenorganisation
im Rahmen des Gesetzes, dürfen
aber nicht gegen allgemeine Anordnungen des Friegsamts
(§ 19 Gbs. 2 HeD G.) verstoßen. Da § 10 Abs. 1
des Gesetzes die Anweisung über das Verfahren nur
dem Kriegsamt überträgt, ist die daraufhin ergangene
Anweisung vom 30. Januar 1917 auch ohne weiteres
für die Ausschüsse in Bayern, Sachsen und Württemberg
maßgebend. Für die Kriegsorganisation in diesen
Staaten gilt folgendes (Kr. Nr. 3 S. 1 .):
Bayern hat im Kal. Bayr. Kriegsministerium ein
Kriegsamt als Abteilung des Kriegsministeriums
und Kriegsamtsstellen bei den drei stellvertretenden
bayerischen General-Kommandos errichtet. Für das
Königreich Sachsen vermittelt sämtliche Anordnungen
des Kriegsamtes das Kal. Sächs. Kriegsministerium.