Metadata : Blätter für Rechtsanwendung. XLI. Band. (41)

1858.  177

.  XXXVIII.  Gesetz
vom  1.  Juli  1858,  betreffend  den  Steuersatz  vom  inländischen  Rlibenzucker
und  die  Eingangszölle  vom  ausländischen  Zucker  und  Sprup  vom  1.  September
  1858  an.

Wir  Friedrich  Günther,  von  Gottes  Gugden,  Fürst  zu  Schwarzburg  rc.,
verordnen,  nachdem  die  Regierungen  der  zum  Jollvereine  gehörenden  Stgaten  am  16.
Februar  d.  J.  eine  anderweite  Uebereinfunft  wegen  Besteuerung  des  Rübenzuckers  und
wegen  Verzollung  des  ausländischen  Zuckers  und  Syrups  abgeschlossen  haben,  auf  dem
Grunde  und  zur  Aueführung  dieser  Uebereinkunft  wie  solgt:

S.  1.  »-Die

  Steuer  vom  Zoll-Zentuer  der  zur  Zuckerbereitung  bestimmten  rohen  Rüben

wird  vom  1.  September  1858  an  vorläufig  bis  zum  1.  September  1859  auf  sechs  und

zwanzig  und  einen  viertel  Kreuzer  oder  71  Sgr.  festgesetzt.  Dieser  Saß  kommt  auch

für  die  ferneren  Betriebs-  Berioden  zur  Erhebung,  sofern  nicht  eine  andewweitr  gesepliche
Bestimmung  erfolgt.

Für  den  aueländischen  Zucker  (Enchter  es  bic  auf  Weiteres  bei  den  bisherigen
Eingangszoll.  Säten  (Gesetz  vom  30.  Juni  1855  und  vom  4.  Juli  1857);  dagegen.
wird  der  Eingangszoll  für  Spruv,  mit  Beseiligung  der  beiden  jetzt  bestehenden  Sützt
von  3  Fl.  30  Kr.  oder  2  Thalern  und  7  Fl.  oder  4  Thalern,  vom  1.  Sepiember  L
an  auf  5  Fl.  15  Kr.  oder  3  Thaler  für  den  Zentner  festgestellt.

Auflösungen  von  Zucker,  welche  als  solcht  bei.  der  Revision  erkauntwerden,  unter  ·
liegen  dem  höchsten  Eingangszoll-Satze  für  Zucker.

Urkuwlich  ist  dieses  Gesetz  mit  dem  Fürstlichen  Insiegel  versehen  worden.

Rudolstadt,  den  I.  Juli  1858.

In  Abwesenheit  Seiner  Hochfürstlichen  Durchlaucht,  auf  Höchsten  Specialbefehl.

Das  Fürsil.  Ministerium.
(L.  S.)  v.  Ketelhodt.

 

Fürstl.  Schw.  Rudolst.  Gesebsammi.  XIX.  27