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Hierbei wird die Zollbehörde gleichzeitig bestimmen, ob, in welchem Umfange und unter
welchen Bedingungen eine Stundung des einzuzahlenden Zolles einzutreten hat, oder etwa
Abschlagszahlungen bei der Einzahlung des Zolles zu bewilligen sind.
837.
G. Straf- Zuwiderhandlungen gegen die im Vorstehenden zur Sicherung des Zolles ertheilten Vorbestimmungen.
schriften werden nach den Bestimmungen des Zollstrafgesetzes geahndet.
Die Uebertretung von Vorschriften des gegenwärtigen Regulativs, für welche in dem
Zollstrafgesetze keine besondere Strafe angeordnet worden ist, wird — sofern nicht daraus
Veranlassung zur gänzlichen Zurückziehung der Begünstigung zu entnehmen ist — mit einer
Ordnungsstrafe von 1 bis 10 Thalern (1 bis 15 Gulden) geahndet.
838.
Aenderungen und Ergänzungen dieses Regulativs bleiben vorbehalten.