5

—

—

·

99

Zweifeln  über  deren  Michtigkeit,  und  dafern  nicht  die  Differenz  zwischen  der  eigenen
  Schäßung  und  der  Annahme  der  Behörde  auf  dem  Wege  der  Reklamationserörterung
  sich  erleigt,  auf  dirsfallsige  Entscheidung  des  Ministeriums  vom  Betheiligten
  eidlich  zu  erhärten.

Im  Falle  des  Außenbleibens  der  eigenen  Angabe  innerhalb  dei  geordneten  Fris,
bat  die  Abschähungsbebörde  die  Einschätzung  des  Betheiligten  nach  eignem  pflichtmäßigen
  Ermessen  zu  bewirken  (vergl.  §.  50)  und  steht  dann  dem  Lehtern  für
das  laufende  Jahr  eine  Reklamation  dagegen  nicht  zu,  sbfern  er  die  Selbsteinschäpung
  nicht  unwissentlich  unterlassen  hat.

Die  in  dleser  Unterabtheilung  zu  entrichtenden  Stenerbeträge  sind,  insofern  sich
die  betreffenden  Einkommenquellen  im  Auslande  besinden,  nach  Mahgabe  von  8.
4  unter  u.  auch  bei  den  im  Inlande  sich  aufhaltenden  Reußischen  Staatsangebörigen
  zu  mindern.

Eläut#ungen.

Die  Personalsteuer  dieser  Unterabtheilung  wird  so  wenig  durch  Entrichtung  von

Gewerbsteuer,  als  von  Personalsteuer  1.  2.  und  1.  Unterabtheilung  anggeschlossen:
wohl  aber  können  Jinsen  nicht  andenweit  zur  Bestenerung  gezogen  werden,  welche
im  besienerten  Ertrage  eines  gewerblichen  Unternehmens  mit  inbegriffen  sind.
Naturalgefälle  sind  nach  Durchschniuspreisen  in  Geld  zu  veranschlagen.

Forklaufende  Unterstüungen,  welche  Jemand  von  Andern  empfängt,  sind  in  der

Hand  des  Empfängers  steuerbar,  wenn  der  Geber  zu  Verabreichung  derselben  sich
rechtsverbindlich  gemacht  hat.

4Das  eheweibliche  Einkommen,  ingleichen  das  Einkommen  unmündiger  Kinder,  an

welchem  beziehentlich  dem  Ebemanne  und  Vater  der  Nießbrauch  zusieht,  ist  zum
Einkommen  der  Letztern  zu  schlagen  und  von  denselben  daher  zugleich  mit  anzugeben
  und  zu  versteuern.

Wo  der  Nießbrauch  dem  Ehemann  oder  Vater  nicht  zusteht,  ist  Angabe  und
Versteuerung  getrennt  zu  bewirken.

as  Einkommen  juristischer  oder  moralischer  Personen  ist  von  deren  Verwaltern,
das  Einkommen  Unmündiger  aber  von  den  Vormündern  derselben,  und  zwar  das
Lettere  der  Steuerbehörde  desjenigen  Orts,  wo  die  bekreffende  obervormundschaftliche
  Behörde  lhren  Styzhat,  anzugeben.  (Dgl.  jedoch  vorslehend  unter  a.)

Der  wiederholten  Elnreichung  einer  Deklaration  für  das  solgende  Jahr  G.  490  d)

bedarf  es  in  den  Fällen  nicht,  wo  eine  Veränderung  nicht  Statt  gefunden  hat,  in
deren  Folge  das  betressende  Einkommen  um  mehr  als  ein  Zehntel  der  bis  dahin
angenommen  gewesenen  Sihung  gesttegen  ist.  1

6