Full text : Deutsches Kolonialblatt. XI. Jahrgang, 1900. (11)

 

Deutsches  Kolonialblatt.

Amtsblatt  für  die  Schutzgebiete  des  Deutschen  Reichs.

herausgegeben  in  der  Kolonial-Abtheilung  des  Auswärkigen  Ants.

 

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XI.  Jahrgang.  Berlin,  15.  September  1900.  Nummer  18.
Diese  Zeitschrift  erscheint  in  der  Regel  am  1.  und  15.  jedes  Monats.  Derselben  werden  als  Beihefte  beigefügt  die  mindestens  einmal  vierteljährlich
erscheinenden:  „Mittheilungen  von  Forschungsreisenden  und  Gelehrten  aus  den  deutschen  Schutzgebieten“,  herausgegeben  von  Dr.  Freiherr
v.  Danokelman.  Der  vierteljährliche  Abonnementspreis  für  das  Kolonialblatt  mit  den  Beiheften  beträgt  beim  Bezuge  durch  die  Vost  und  die
Buchhandlungen  Mk.  3.—,  direkt  unter  Streifband  durch  die  Verlagsbuchhandlung  Mk.  3,50  fur  Deutschland  einschl.  der  deutschen  Schutzgebiete  und
Oesterreich-  Ungarn,  Mk.  3,75  fur  die  Länder  des  Mieltvostvereins.  —  Einsendungen  und  Anfragen  sind  an  die  Königliche  Hofbuchhandlung  von
Ernst  Sicgfried  Mittler  und  Sohn,  Berlin  8W  12,  Kochstr.  66—71,  zu  richten.  (Eingetr.  in  der  Zeitungs  -Preisliste  für  1900  unter  Nr.  2127.)
Juhalt:  Amtlicher  Theil:  Gesetz.  betreffend  Aenderungen  des  Gesetzes  über  die  Rechtsverhältnisse  der  deutschen

Spchusgebiete  S.  677.  —  Allerhöchste  Verordnung,  betreffend  das  Zeigen  der  Nationalflagge  durch  Kauffahrteischiffe

S.  702.  —  Ertheilung  von  Ermächtigungen  zur  Beurkundung  des  Personenstandes  in  den  deutschen  Schutzgebieten
  S.  702.  —  Bekannlmachung  deo  Kaiserlichen  Gouverneurs  von  Togo,  betreffend  Abänderung  von  Bezirksgrenzen
  S.  704.  —  Bekanntmachung  des  Kaiserlichen  Gonverneurs  von  Samoa,  betreffend  Erläuterung  des  Begriffes
„Eingeborener"  S.  704.  —  Gouvernements-Verordnung  für  Samoga,  betreffend  Feuerwaffen,  Schießbedarf  und
Sprengstosse  S.  705.  —  Bekanntmachung  des  Kaiserlichen  Gouverneurs  von  Deutsch-Südwestafrika,  betresffend  die
Bahnstrecke  Swakopmund  —  Karibib  S.  7066.  —  Nachweisung  der  Brutto-Einnahmen  bei  der  Zollverwaltung  für
Deutsch-Ostafrika  im  Monat  Juni  1900  S.  709.  —  Personalien  S.  709.

Nichtamtlicher  Theil:  Personal-Nachrichten  S.  710.  —  Deutsch-Ostafrika:  Usambara-Eisenbahn
S.  711.  —  Kamerun:  Abschluß  des  Buli-Aufstandes  S.  711.  —  Marshall-Inseln:  Jahresbericht  der  Jaluit-Gesellschaft
  für  1899  S.  711.  —  Aus  dem  Bereiche  der  Missionen  und  der  Antisklaverei-Bewegung
S.  712.  —  Aus  fremden  Kolonien:  Dekret,  betreffend  die  portugiesischen  Kolonialgesellschaften  S.  715.  —
Verschiedene  Mittheilungen:  Prämiirung  der  Deutsch-Ostafrikanischen  Gesellschaft  auf  der  Pariser  Weltausstellung
  S.  715.  —  Litteratur  S.  716.  —  Litteratur-Verzeichniß  S.  717.  —  Verkehrs-Nachrichten  S.  717.  —
Fahrplan  vom  1.  Juli  1900  ab  für  die  Theilstrecke  Swakopmund  —Karibib  S.  720.  —  Anzeigen.

Amtlicher  Theil.

Gesetze;  Verordnungen  der  Reichsbehörden;  Derträge.

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Gesetz,  betreffend  Aenderungen  des  Gesetzes  über  die  Nechtsverhältnisse  der
deutschen  Schutzgebiete  (Neichs-Gesetzbl.  1888  S.  75,  Neichs-Gesetzbl.  1899  S.  365).
Vom  25.  Juli  1900.3)

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König  von  Preußen  2c.  verordnen
im  Namen  des  Reichs,  nach  erfolgter  Zustimmung  des  Bundesraths  und  Reichstags,  was  folgt:

Artikel  1.
Das  Gesetz,  betreffend  die  Rechtsverhältnisse  der  deutschen  Schutzgebiete  (Reichs-Gesetzbl.  1888
S.  15,  Reichs  Gesetzbl.  1890  S.  300),  erhält  die  Ueberschrift  „Schutzgebietsgesetz“  und  wird  geändert,
wie  folgt:
I.  An  die  Stelle  des  §  2  treten  folgende  Vorschriften:

2.  .
»AufdieGerichtsvcrfassnngindcnSchntxgebicthfindendieVorscl)riftcnder§85,
7bis31-J,17,IsdcchsctzchüberdieKonsulargcrichtsbarkcitvom7.April1(.)U(.)(d)ckcicl·)8-Gesetzbl.
  S.  213)  mit  der  Maßgabe  entsprechende  Anwendung,  daß  an  die  Stelle  des
Konsuls  der  von  dem  Reichskanzler  zur  Ausübung  der  Gerichtsbarkeit  ermächtigte  Beamte
und  an  die  Stelle  des  Konsulargerichts  das  in  Gemäßheit  der  Vorschriften  über  das  letztere
zusammengesetzte  Gericht  des  Schutzgebiets  tritt.
§  Zu.
In  den  Schutgebieten  gelten  die  im  §.  19  des  Gesetzes  über  die  Konsulargerichtsbarkeit
  bezeichneten  Vorschriften  der  Reichsgesetze  und  preußischen  Gesetze.  Die  Vorschriften

 

*)  Reicho=  Gesetzblau  1/00,  S.  80)9  ff.