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Stettin vom 8. April 1914 durch Entwässerung
zu verbessern.
Auf der zum Meliorationsplane gehörenden
Karte ist das Meliorationsgebiet mit einer roten
Linie begrenzt. In den zugehörigen Verzeichnissen
sind die zum Meliorationsgebiete gehörigen Grund-,
stücke nachgewiesen. I
Karte und Verzeichnisse werden unter Bezugnahme
auf das genehmigte Statut beglaubigt und bei
der Aufsichtsbehörde der Genossenschaft niedergelegt.
Beglaubigte Abzeichnung und Abschrift erhält der
Vorsteher der Genossenschaft; er hat sie aufzubewahren
und stets auf dem Laufenden zu
erhalten. I
Der Vorstand hat die aufzustellenden besonderen
Meliorationspläne vor Beginn ihrer
Ausführung der Aufsichtsbehörde zur Prüfung
durch den Vorstand des Meliorationsbauamts
und zur Genehmigung einzureichen.
Anderungen des Meliorationsplanes, welche
sich als erforderlich herausstellen, können vom
Genossenschaftsvorstande beschlossen werden. Der
Beschluß unterliegt der Prüfung des Vorstandes
des Meliorationsbauamts und bedarf der Genehmigung
der Aufsichtsbehörde.
Vor Erteilung der Genehmigung sind diejenigen
Genossen zu hören, deren Grundstücke
durch die Veränderung der Anlage betroffen
werden.
82.
Die Genossenschaft führt den Namen:
„Entwässerungsgenossenschaft Walsleben“ und hat
ihren Sitz in Walsleben, Kreis Naugard.
83.
Die Koften der Herstellung und Unterhaltung!
der gemeinschaftlichen Anlagen werden von der
Genossenschaft getragen.
Etwa bereits vorhandene Dränageeinrichtungen,
die nach dem Urteil des Vorstandes des Meliorationsbauamts
den Anforderungen des Projekts genügen,
werden an Stelle der projektmäßig vorgesehenen
als genossenschaftliche Anlagen ohne gegenseitige
Entschädigung von der Genossenschaft übernommen
Die zur zweckentsprechenden Nutzbarmachung
der Wiesenmelioration für die einzelnen Grundstücke
erforderlichen Einrichtungen, wie Umbau und
Besamung von Wiesen, Anlage und Unterhaltung
besonderer Ableitungsgräben und dergleichen,
bleiben den betreffenden Eigentümern überlassen.
Diese sind jedoch gehalten, die im Interesse der
ganzen Melioration getroffenen Anordnungen
des Vorstehers bei Vermeidung der gesetzlichen
Zwangsmittel (§ 54 des Wassergenossenschaftsgesetzes)
zu befolgen.
Soweit es von den beteiligten Eigentümern
beantragt wird, kann jedoch auch die Genossen-
behörde festgestellt find,
schaft diese Folgeeinrichtungen nach einem vom
Vorstande des Meliorationsbauamts genehmigten
Plan für die Grundstücke der Antragsteller ausführen
lassen.
Die Abnahme der von der Genossenschaft
ausgeführten Folgeeinrichtungen erfolgt durch den
Vorstand des Meliorationsbauamts. Ihre Unterhaltung
untersteht solange der Aufsicht des Vorstehers,
bis der Genossenschaft die Kosten vollständig
erstattet sind. (88 8 und 16.)
Für die Eigentümer derjenigen Grundstücke, für
deren Folgeeinrichtungen Beihilfen aus öffentlichen
Mitteln gewährt sind, bestehen folgende Verpflichtungen:
Die Folgeeinrichtungen auf den betreffenden
Grundstücken sind mindestens zehn
Jahre lang ordnungsmäßig zu unterhalten,
widrigenfalls der Eigentümer die gewährten
Beihilfen an die Genossenschaft zurückzahlen
muß. Diese hat den Betrag an die Kasse,
aus der die Beihilfen gezahlt sind, abzuführen.
Uüber die hinsichtlich der ordnungsmäßigen
Unterhaltung zu stellenden Anforderungen entscheidet
im Streitfalle der Vorstand des Meliorationsbauamts
endgültig.
84.
Außer der Herstellung der im Plane vor—
gesehenen gemeinschaftlichen Anlagen liegt dem
Verbande ob, Binnen-Entwässerungsanlagen im
Meliorationsgebiete, die nur durch Zusommenwirken
mehrerer Grundbesitzer ausführbar sind,
zu vermitteln und nötigenfalls, nachdem der Plan
und das Beitragsverhältnis von der Aufsichtsauf
Kosten der dabei
beteiligten Grundbesitzer durchführen zu lassen.
Die Unterhaltung derartiger Anlagen untersteht
der Aufsicht des Vorstehers.
=
8 5.
Die gemeinschaftlichen Anlagen werden unter
Leitung des von dem Vorsteher auf Beschluß des
Vorstandes anzunehmenden Genossenschaftstech—
nikers ausgeführt und unterhalten.
Der mit der Aufsicht betraute Techniker hat
das Bauprogramm aufzustellen, die besonderen
Pläne auszuarbeiten, die für die Verdingung
erforderlichen Unterlagen zu beschaffen und zur
Genehmigung vorzulegen, uͤberhaupt alle für das
zweckmäßige Ineinandergreifen der Arbeiten not—
wendigen Maßnahmen rechtzeitig anzuregen und
vorzubereiten, die Ausführung zu leiten und die
für Anderungs= und Ergänzungsanträge, für Abschlagszahlungen
und für die Abnahme erforderlichen
Unterlagen anzufertigen.
Die Wahl des Technikers, der mit ihm abzuschließende
Vertrag und die Bedingungen für
die etwaige Vergebung der Hauptarbeiten unter-