Full text : Handbuch der bayerischen Distrikts-Verwaltungs-Behörden.

Strafbestimmungen.  369

4.  Art.  147  Ziff.  1.  Wer  gegen  die  ihm  besonders  eröffnete
Anordnung  der  Polizeibehörde  verabsäumt,  in  seinem  Eigenthum  befindliche
  Abhänge,  Abgründe  oder  andere  gefährliche  Stellen  an  Orten,
welche  häufig  von  Menschen  betreten  werden,  mit  festen  Geländern  oder
andern  zureichenden  Sicherheitsmitteln  zu  umgeben.

Ziff.  2.  Wer  ohne  vorgängige  Anzeige  bei  der  Polizeibehörde
Steinbrüche,  Lehm-,  Sand-,  Kies-,  Mergel=  oder  sonstige  durch  ihre
Tiefe  für  Vorübergehende  Gefahr  verursachende  Gruben  an  Straßen
oder  gemeinzugänglichen  Orten  anlegt,  wer  alte  Brüche  oder  Gruben
der  bezeichneten  Art  wieder  eröffnet,  und  wer  den  Anordnungen  zuwiderhandelt,
  welche  von  der  Polizeibehörde  zur  Verhütung  von  Unglücksfällen
über  Entfernung  solcher  Anlagen  an  Straßen  und  Wohngebäuden,  über
deren  Einfriedung  und  der  Art  und  Weise  ihres  Betriebes  erlassen
worden  sind.

In  den  Fällen  Ziff.  1  und  2  sind  die  Distriktspolizeibehörden,
beziehungsweise  die  exponirten  Bezirksamtsassessoren,  in  München  die
Polizeidirection,  competent.

(A.  V.  vom  24.  Juni  1862,  &  16,  R.Bl.  S.  1421.)

Ziff.  3.  Wer  Brunnen,  Cisternen,  Kellerzugänge,  Lehm-,  Kalke,
Abtrittgruben,  Jauchenbehälter  oder  andere  gefährliche  Vertiefungen  an
gemeinzugänglichen  Orten,  in  Häusern,  Hofräumen  oder  Hausgärten
nicht  gehörig  bedeckt,  umfriedet  oder  verwahrt  hält.  (Vergl.  hiemit  R.  A.
vom  27.  Oct.  1808,  vom  28.  Juli  1840  S.  479  und  vom  26.  März
1842,  K.A.  Bl.  S.  150,  Sicherung  gefährlicher  Stellen  betr.)

Ziff.  4.  Wer  Fallthüren  an  gemeinzugänglichen  Orten  ohne  die
gehörigen  Vorsichtsmaßregeln  offen  stehen  läßt,  ist  strafbar.

Zu  Art.  147.  Durch  die  im  P.  St.  G.  bestimmten  Polizeistrafen
ist  die  Zuständigkeit  der  Orts=  und  Distriktspolizeibehörden  nicht  beschränkt,
  bezüglich  aller  im  Artikel  aufgeführten  Handlungen  jene  durch
die  Specialität  des  Falles  gebotenen  Anordnungen  zu  treffen  und  nöthigen
  Falles  im  Zwangswege  durchzuführen,  wodurch  einer  Gefahr  oder
einem  Unglücksfalle  vorgebeugt  werden  kann;  die  im  Art.  147  Ziff.  2
angeordnete  Anzeige  dient  dazu,  um  die  Polizeibehörde  in  Stand  zu
setzen,  die  erforderliche  Sicherheitsanordnung  zu  treffen.

5.  Art.  156.  Strafbar  ist,  wer  außer  Nothfällen:

a)  Straßen  oder  Wegstrecken  benützt,  welche  von  der  zuständigen
Behörde  durch  aufgeworfene  Gräben,  aufgesteckte  Tafeln  oder
sonstige  Zeichen  als  gesperrt  oder  verboten  erklärt  sind,  oder

b)  auf  den  abgegrenzten  Fußbänken  öffentlicher  Straßen,  auf  den
Trottoirs  der  Straßen  in  Städten,  Märkten  oder  Dörfern,  oder
auf  Fußwegen,  auf  welchen  solches  durch  ortspolizeiliche  Anordnung
verboten  ist,  reitet,  fährt  oder  größere  Lasten  fortbewegt,  oder

e)  in  den  Gräben  öffentlicher  Straßen  reitet  oder  fährt,  oder

d))  in  den  Gräben,  auf  den  Böschungen  oder  Dämmen  einer  Staats-,
Distrikts=  oder  kunstmäßig  gebauten  Gemeindestraße  Vieh  treibt

Nar,  Handbuch  der  bayer.  Distr.  Verw.  Bebörden.  III.  Aufl.  24