Strafbestimmungen. 369
4. Art. 147 Ziff. 1. Wer gegen die ihm besonders eröffnete
Anordnung der Polizeibehörde verabsäumt, in seinem Eigenthum befindliche
Abhänge, Abgründe oder andere gefährliche Stellen an Orten,
welche häufig von Menschen betreten werden, mit festen Geländern oder
andern zureichenden Sicherheitsmitteln zu umgeben.
Ziff. 2. Wer ohne vorgängige Anzeige bei der Polizeibehörde
Steinbrüche, Lehm-, Sand-, Kies-, Mergel= oder sonstige durch ihre
Tiefe für Vorübergehende Gefahr verursachende Gruben an Straßen
oder gemeinzugänglichen Orten anlegt, wer alte Brüche oder Gruben
der bezeichneten Art wieder eröffnet, und wer den Anordnungen zuwiderhandelt,
welche von der Polizeibehörde zur Verhütung von Unglücksfällen
über Entfernung solcher Anlagen an Straßen und Wohngebäuden, über
deren Einfriedung und der Art und Weise ihres Betriebes erlassen
worden sind.
In den Fällen Ziff. 1 und 2 sind die Distriktspolizeibehörden,
beziehungsweise die exponirten Bezirksamtsassessoren, in München die
Polizeidirection, competent.
(A. V. vom 24. Juni 1862, & 16, R.Bl. S. 1421.)
Ziff. 3. Wer Brunnen, Cisternen, Kellerzugänge, Lehm-, Kalke,
Abtrittgruben, Jauchenbehälter oder andere gefährliche Vertiefungen an
gemeinzugänglichen Orten, in Häusern, Hofräumen oder Hausgärten
nicht gehörig bedeckt, umfriedet oder verwahrt hält. (Vergl. hiemit R. A.
vom 27. Oct. 1808, vom 28. Juli 1840 S. 479 und vom 26. März
1842, K.A. Bl. S. 150, Sicherung gefährlicher Stellen betr.)
Ziff. 4. Wer Fallthüren an gemeinzugänglichen Orten ohne die
gehörigen Vorsichtsmaßregeln offen stehen läßt, ist strafbar.
Zu Art. 147. Durch die im P. St. G. bestimmten Polizeistrafen
ist die Zuständigkeit der Orts= und Distriktspolizeibehörden nicht beschränkt,
bezüglich aller im Artikel aufgeführten Handlungen jene durch
die Specialität des Falles gebotenen Anordnungen zu treffen und nöthigen
Falles im Zwangswege durchzuführen, wodurch einer Gefahr oder
einem Unglücksfalle vorgebeugt werden kann; die im Art. 147 Ziff. 2
angeordnete Anzeige dient dazu, um die Polizeibehörde in Stand zu
setzen, die erforderliche Sicherheitsanordnung zu treffen.
5. Art. 156. Strafbar ist, wer außer Nothfällen:
a) Straßen oder Wegstrecken benützt, welche von der zuständigen
Behörde durch aufgeworfene Gräben, aufgesteckte Tafeln oder
sonstige Zeichen als gesperrt oder verboten erklärt sind, oder
b) auf den abgegrenzten Fußbänken öffentlicher Straßen, auf den
Trottoirs der Straßen in Städten, Märkten oder Dörfern, oder
auf Fußwegen, auf welchen solches durch ortspolizeiliche Anordnung
verboten ist, reitet, fährt oder größere Lasten fortbewegt, oder
e) in den Gräben öffentlicher Straßen reitet oder fährt, oder
d)) in den Gräben, auf den Böschungen oder Dämmen einer Staats-,
Distrikts= oder kunstmäßig gebauten Gemeindestraße Vieh treibt
Nar, Handbuch der bayer. Distr. Verw. Bebörden. III. Aufl. 24