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Verordnung  des  Gonverneurs  von  Kamerun,  betreffend  das  Verbot  der  Abgabe
von  Spirituosen  an  Eingeborene  im  Dja-Gebiet.  Vom  21.  September  1904.

Auf  Grund  des  §  15  des  Schutzebietsgesetzes  und  des  §  5  der  Verfügung  des  Reichskanzlers
vom  27.  September  1908,  betreffend  die  seemannsamtlichen  und  konsularlschen  Befugnisse  und  das  Verordnungsrecht
  der  Behörden  in  den  Schutzgebleten  Afrikas  und  der  Südsee,  wird  hiermit  verordnet:

8  1.  Die  Abgabe  von  Spirituosen  nicht  inländischen  Ursprungs  an  Eingeborene  ist,  abgesehen
von  der  Verabreichung  derselben  als  Arzneimittel,  bel  denjenigen  Stämmen  des  Dia-Gebiets,  welche  den
Genuß  von  Spirituosen  noch  nicht  kennen,  insbesondere  bei  den  östlichen  Bule-Stämmen,  den  Njem=  und

dfimu-Stämmen  sowie  den  Bomomes  und  Makas  verboten.

§  2.  Die  Grenzen  des  Gebiets,  auf  welches  sich  das  Verbot  erstreckt,  werden  durch  die  Lokalverwaltungsbehörden
  feftgesetzt  und  bekannt  gemacht.

§  3.  ertretungen  dieses  Verbots  werden  mit  Geldstrafe  von  zehn  bis  zu  fünftausend  Mark
bestraft.  Kann  die  Geldstrafe  nicht  beigetrieben  werden,  so  tritt  an  ihre  Stelle  Freiheitsstrafe  nach  Maßzbe
  der  §§  28  und  29  des  Strafgesetzbuchs,  jedoch  nicht  über  drei  Monate.  Gegen  Farbige  find  auch
ie  Strafmittel  der  Verordnung  vom  22.  April  1896,  nämlich  körperliche  Züchtigung,  Gesängnis  mit

wangsarbeit  und  Kettenhaft  anwendbar.  -
Busa,  den  21.  September  1904.
Der  Kaiserliche  Gouverneur.
J.  V.:  Ebermaler.

Verordnung  des  Gouverneurs  von  Togo,  betreffend  die  Erhebung  von  Einfuhrzöllen.
Vom  29.  Juli  1904.
la  Auf  Grund  des  §  15  des  Schutzgebietsgesetzes  in  Verbindung  mit  §  5  der  Verfügung  des  Reichsmzlers
  vom  27.  September  1908  (Kol.  Bl.  S.  509)  wird  folgendes  verordnet:

§5  1.  Die  in  das  Schutzgebiet  eingeführten  Gegenstände  unterliegen  einem  Einfuhrzoll  nach

Maßgabe  des  anliegenden  Zolltarifs.
8  2.  Diese  Verordnung  tritt  am  1.  August  dieses  Jahres  in  Kraft.

Gleichzeitig  tritt  außer  Kraft:

1.  der  in  der  Übereinkunft  zwischen  Deutschland  und  Großbritannien  über  die  Einführung
eines  einheitlichen  Zollsystems  für  Togo  und  das  Gebiet  der  Goldküste  östlich  vom  Volta
vom  24.  Februar  1894  enthaltene  Zolltarif;

2.  die  Verordnung,  betreffend  die  Erhöhung  des  Einfuhrzolles  auf  Spirituosen,  vom  2.  Juli  1900;

83.  die  Verordnung,  betreffend  Zollermäßigungen  für  die  Missionsgesellschaften  in  Togo,  vom
17.  November  1894.

Lome,  den  29.  Juli  1904.
Der  Kaiserliche  Gouverneur.
J.  V.:  Graf  Zech.

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Zolltarif  fũr  Togo  mit  Kraft  vom  1.  Auguft  1904.

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Spirituosen:#
I.  Spirituosen  und  alkoholhaltige  Flüssigkeiten  aller  Art,  welche  weder  füß  noch  mit  einer  Substanz
genuicht,fün  durch  welche  die  Feststellung  des  Alkoholgehalts  mittels  des  Alkoholometers  vermdert
  ist:
a)  bei  einem  Alkoholgehalte  von  50  Prozent  Tralles  für  1  Liter  48  Pfg.;
b)  bel  einem  Alkoholgehalte  von  mehr  als  50  Prozent  Tralles  für  jedes  Prozent  mehr  1  Pfg.;
e)  bei  einem  Alkoholgehalte  von  weniger  als  50  Prozent  Tralles  für  jedes  Prozent  weniger  1  Pfg.
II.  Spirituosen  und  alkoholhaltige  Flüssigkelten  aller  Art,  welche  entweder  süß  oder  mit  einer  Substanz
versetzt  sind,  durch  welche  die  Feststellung  des  Alkoholgehaltes  durch  den  Alkoholometer  verhindert

ist,  für  1  Ater  48  Pfg.
Tabbkkkk  vvoyo  Pfennig  pro  kg,
Soalz,  außer  Salz  zu  landwirtschaftlichen  Zweckn..  2  WMark  pro  100  kg,
Zuder  .....··,··,«.......  ..  5  Mark  pro  100  kg,

g0

*)  Geündert  durch  die  unten  abgedruckie  Verordnung  vom  4.  November  1904.