Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1917. (101)

44  (Wohlfahrtspflege.)

Gegenüber  Unternehmungen,  denen  die  Erlaubnis  zu  einer  Veranstaltung
nach  §  1  erteilt  ist,  sind  die  Genehmigungsbehörden  berechtigt,  die  in  §  4  der
Bundesratsverordnung  bezeichneten  Befugnisse  sowohl  unmittelbar  als  durch  Vermittelung
  der  oben  —  Abs.  1  —  genannten  Behörden  auszuüben.

Für  die  Anordnung  der  Verwaltung  eines  Unternehmens  nach  §  5  der
Bundesratsverordnung  sowie  für  die  nach  §  7  der  Verordnung  erforderliche  Genehmigung
  von  Anderungen,  die  in  Bezug  auf  die  Verwendung  von  Wohlfahrtsmitteln
  beschlossen  werden,  ist  der  Großherzogliche  Bezirksdirektor  zuständig.

Die  Aussicht  über  die  Verwaltung  (§  6  Abs.  3  der  Bundesratsverordnung)
führen  die  oben  —  Abs.  1  —  genaunten  Behörden.

8  13.
Diese  Bestimmungen  treten  am  1.  März  1917  in  Kraft;  vom  gleichen  Tage
ab  werden  die  Ausführungsbestimmungen  vom  30.  Juli  1915  (Regierungsblatt
S.  191)  aufgehoben.

Weimar,  den  28.  Februar  1917.

Großherzoglich  Sächfisches  Staatsministerium,
Departement  des  Innern.
Anteutsch.

(Nr.  42.)  Inhaltsverzeichnis  aus  Nr.  30  des  Reichs-Oesetzblattes.

Nr.  5713.  Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Anrechnung  des  Jahres  1917  als
Kriegsjahr.  Vom  30.  Januar  1917.
5714.  Bekanntmachung,  betreffend  vorübergehende  Anderung  der  Eisenbahn=Verkehrsordnung
  (Reichs-Gesetzblatt  1909  S.  93  ff.).  Vom  14.  Februar
  1917.
„  5715.  Bekanntmachung  über  die  Vorverlegung  der  Stunden  während  der  Zeit
vom  16.  April  bis  17.  September  1917.  Vom  16.  Februar  1917.
„  5716.  Bekanntmachung,  betreffend  Beschränkungen  des  Verkehrs  mit  Kampfer.
Vom  16.  Februar  1917.

7!

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