Full text : Deutsches Kolonialblatt. XVIII. Jahrgang, 1907. (18)

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auftretenden  Soolquellen  vorkommen,  innerhalb  eines  in  dem  ostafrikanischen  Graben  belegenen
Gebietes  vorbehalten,  welches  begrenzt  wird

im  Westen  und  Osten  von  dem  Fuße  der  den  Grabenrand  bildenden  Steilabhänge,
im  Norden  von  der  deutsch-britischen  Landesgrenze,
im  Süden  von  einer  Linie,  welche  dem  Breitengrad  parallel  durch  einen  Punkt  gezogen
wird,  der  10  km  südlich  des  Südendes  des  Magadsees  liegt.
Innerhalb  des  vorbezeichneten  Gebietes  finden  hinsichtlich  der  Aufsuchung  und  Gewinnung
der  in  Absatz  1  bezeichneten  Salze  die  Vorschriften  der  §§  10,  22  bis  51,  55  bis  57,  62  bis  75
der  Kaiserlichen  Bergverordnung  vom  27.  Februar  1906  keine  Anwendung.
Berlin,  den  4.  Juni  1907.
Der  Reichskanzler.
J.  V.:

Dernburg.

Verordnung  des  Couverneurs  von  Ramerun,  betr.  Rbänderung  des  Jolltarifs  für
die  zur  westlichen  Sone  des  konventionellen  Kongobeckens  gehörigen  Gebietsteile
des  Schutzgebiets  Kamerun.

Vom  2.  April  1907.

Auf  Grund  des  §  15  des  Schutzgebietsgesetzes  (Reichs-Gesetzbl.  1900,  S.  813)  und  des
§  5  der  Verfügung  des  Reichskanzlers,  betreffend  die  seemannsamtlichen  und  konsularischen  Befugnisse
und  das  Verordnungsrecht  der  Behörden  in  den  Schutzgebieten  Afrikas  und  der  Südsee,  vom
27.  September  1903  wird  hierdurch  verordnet,  was  folgt:

§*  1.  Die  zur  Verordnung,  betreffend  die  Erhebung  von  Ein=  und  Ausfuhrzöllen  in  den
zur  westlichen  Zone  des  konventionellen  Kongobeckens  gehörigen  Gebietsteilen  des  Schutzgebiets
Kamerun,  vom  1.  April  1899  gehörigen  Tarife  A  und  B  nebst  sämtlichen  dazu  ergangenen  Abänderungen
  und  Ergänzungen  werden  mit  Ablauf  des  31.  März  1905  aufgehoben.

§*  2.  Mit  dem  gleichen  Zeitpunkte  tritt  für  den  Geltungsbereich  der  im  §  1  genannten
Verordnung  vom  1.  April  1899  der  nachfolgende  Zolltarif  in  Kraft.

A.  Einfuhrzölle.

1.  Spirituosen:  Rum,  Genever,  Spiritus  und  sonstige  alkoholhaltige  Flüssigkeiten,  welche  weder
süß  noch  mit  einer  Substanz  gemischt  sind,  durch  welche  die  Feststellung  des  Alkoholgehalts
durch  den  Alkoholometer  verhindert  ist,

a)  bis  einschließlich  50  %  Tralles  für  ein  Liter.  0/75  Mk.
b)  für  jedes  weitere  Prozent  Tralles  ein  Zuschlagzoll  v  0,05=2.

  Spirituosen:  Rum,  Genever,  Spiritus  und  sonstige  alkoholhaltige  Flüssigkeiten,  welche  gesüßt
sind  oder  Zusätze  enthalten,  die  die  Feststellung  des  Alkoholgehalts  durch  den  Alkoholometer
verhindern,  also  z.  B.  alle  Liköre,  für  ein  Liter  1,00  Mk

3.  Alle  übrigen  Gegenstände,  soweit  sie  nicht  auf  Grund  der  folgenden  Zusammenstellung  gollfrei
sind,  vom  Wert  10  %.  Als  Wert  der  zur  Einfuhr  kommenden  Gegenstände  gilt  der  Fakturenwert
  des  Seeinfuhrhafens  einschließlich  Fracht  und  Spesen.  Kann  über  die  zur  Einfuhr
kommenden  Waren  eine  Faktura  nicht  vorgelegt  werden,  so  ist  ihr  Verzollungswert  vom  Verzoller
  im  Einvernehmen  mit  der  Zollstation  zu  ermitteln  und  zu  deklarieren.

Zusammenstellung  der  vom  Einfuhrzoll  befreiten  Gegenstände.

Schiffe,  Boote,  Dampfmaschinen,  mechanische  Vorrichtungen,  welche  der  Industrie  oder  dem
Ackerbau  dienen,  sowie  Werkzeuge  für  gewerbliche  oder  landwirtschaftliche  Zwecke  sind  bis  auf  weiteres
frei  vom  Einfuhrzoll.

Lokomotiven  sowie  Eisenbahnwagen  und  -material  sind  während  des  Baues  der  Linien  und
bis  zum  Tage  der  Eröffnung  des  Betriebes  gollfrei.

Wissenschaftliche  und  Präzisionsinstrumente,  die  dem  Gottesdienst  und  humanitären  Zwecken
dienenden  Gegenstände  sowie  Reisegerät  für  den  persönlichen  Gebrauch  der  Reisenden  und  der
Personen,  welche  sich  im  Schutzgebiete  niederlassen,  sind  gollfrei.