Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1868. (34)

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Schurfscheine  und  die  auf  bereits  zugetheilte  Schurffelder  angebrachten  Muthungen  an—
zugeben  sind.

8  21.  Das  Bergamt  hat  über  eine  ertheilte  Verlängerung  der  gesetzlichen  Schurffrist
Bescheinigung  auf  dem  zu  diesem  Behufe  einzureichenden  Schurfscheine  auszustellen  und  nach
dessen  Erfolg  den  Schurfschein  an  den  Schürfer  wieder  auszuantworten.

§  22.  Die  Ortsverwaltungsbehörden  haben  die  erfolgte  Vorzeigung  des  Schurfscheins
auf  letzterem  an  der  nach  dem  beiliegenden  Schema  unter  III  dazu  angewiesenen  Stelle  zu
bescheinigen.

Eine  gleiche  Bescheinigung  ist  von  dem  Vertreter  von  öffentlichen  Anlagen  auf  dem
Schurfscheine  zu  bewirken,  wenn  in  der  Nähe  von  solchen  Anlagen  geschürft  werden  soll.

&  23.  Bei  den  Erörterungen  und  Entscheidungen  über  die  Zulässigkeit  von  Schurfarbeiten
  ist  zugleich  darauf  zu  sehen,  daß  den  von  dem  Grundeigenthümer  rücksichtlich  der  zum
Schürfen  ausersehenen  Stellen  ausgesprochenen  billigen  Wünschen  möglichst  genügt  werde.

&  24.  Ehe  wegen  der  Entschädigung  das  Taxationsverfahren  eingeleitet  wird,  hat  die
Ortsverwaltungsbehörde  sich,  jedoch  mit  Vermeidung  kostspieliger  Localerörterungen,  zu  bemühen,
  eine  Vereinigung  zwischen  den  Interessenten  zu  vermitteln  und  über  die  dießfallsigen
Verhandlungen  ein  Protocoll  aufzunehmen.  Wenn  hierbei  ein  Vergleich  nicht  zu  Stande
kommt,  so  ist  doch  in  dem  Protocolle  der  Entschädigungsbetrag  anzugeben,  zu  dessen  Leistung
der  Schürfer  sich  freiwillig  verstanden,  dessen  Annahme  aber  der  Beschädigte  verweigert  hat.

#  25.  Dem  Bergamte  bleibt  nachgelassen,  zu  der  Besorgung  derjenigen  Geschäfte,
welche  zu  der  technischen  Beaufsichtigung  der  Schurfarbeiten  gehören,  in  denjenigen  Fällen,
wo  diese  Beaufsichtigung  von  den  technischen  Localbeamten  (Berginspectoren)  wegen  örtlicher
Entfernung  nicht  in  ausreichender  Maße  ausgeübt  werden  kann,  geeignete  Personen  auch
außerhalb  seines  Mittels  gegen  Vergütung  auf  Staatskosten  mit  entsprechendem  Austrage  zu
versehen.

Die  Ortsverwaltungsbehörden  haben  sich  der  Beaufsichtigung  der  Schurfarbeiten  ebenfalls
  zu  unterziehen  und  gegen  wahrgenommene  Ordnungswidrigkeiten  entweder  ohne  Weiteres
einzuschreiten  oder  dieselben,  falls  technische  Rücksichten  einschlagen,  unverzüglich  dem  Bergamte
  zur  Abstellung  mitzutheilen.

#  26.  Bei  Ausstellung  eines  Schurfscheins  zu  Vornahme  unterirdischer  Auf=  und
Untersuchungsarbeiten  ist  die  Schurffrist  nach  der  Zeitdauer  festzustellen,  welche  voraussichtlich
  zur  Erreichung  des  dabei  gesteckten  Zieles  erforderlich  sein  wird,  wenn  diese  Arbeiten
mit  der  nach  dem  concreten  Falle  zu  bemessenden  zulässigen  Stärke  der  Belegung  täglich  mit
Ausnahme  der  Sonn=  und  Feiertage  eine  achtstündige  Schicht  hindurch  betrieben  werden.

Wenn  die  Schurffrist  auf  eine  längere  Dauer,  als  auf  ein  Jahr,  festgestellt  werden  muß,
so  hat  das  Bergamt  bei  Ausstellung  des  Schurfscheins  dem  Bergbaunnternehmer  die  vor-Zu

  §  29.

Zu  §  31.