Full text : Deutsches Kolonialblatt. IX. Jahrgang, 1898. (9)

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Kaiserliche  Schutztruppen.
Druckfehler-Berichtigung:  Die  Allerhöchste  Kabinets-Ordre,  betreffend  Beförderung  des  Premierlieutenants
  Albinus  (Seite  644)  ist  vom  8.,  nicht  vom  6.  Oktober  datirt.

    

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Nichtamtlicher  Theil.

Zur  Rufklärung!

Wiederholt  haben  deutsche  Gerichtshöfe  zu  prüfen
gehabt,  welche  Behörde  die  gesetzliche  Vertreterin  des
Fiskus  in  Prozeß=  und  Zwangsvollstreckungssachen
sei,  bei  denen  vermögensrechtliche  Verpflichtungen  eines
der  Schutzgebiete  des  Reichs  in  Frage  kommen.  (Vergleiche
  Reichsgesetz  über  die  Einnahmen  und  Ausgaben
der  Schutzgebiete  vom  30.  März  1892,  R.  G.  Bl.
S.  369,  insbesondere  §  5  dieses  Gesetzes,  wodurch
die  vermögensrechtliche  Selbständigkeit  der  einzelnen
Schutzgebiete  anerkannt  ist.)  Neuerdings  hat  das
Königliche  Landgericht  Berlin  1I  in  der  Prozeßsache
des  Gouvernementsangestellten  J.  gegen  den  Landesfiskus
  von  Kamerun  eine  Entscheidung  gefällt,  welche
Rechtsausführungen  von  besonderem  Interesse  über
die  obige  Frage  enthält.

Die  Klage  ging  gegen  „den  Landesfiskus  von
Kamerun,  vertreten  durch  den  Direktor  der
Kolonial  =  Abtheilung  des  Auswärtigen
Amts.“  Von  Seiten  des  Beklagten  wurde  die  Einrede
  erhoben,  daß  der  Reichskanzler,  nicht  der
Direktor  der  Kolonial-Abtheilung,  der  gesetzliche  Vertreter
  des  Fiskus  sei.  Das  Gericht  hat  diese  Auffassung
  mit  folgender  Begründung  bestätigt:

„Die  Einrede  der  mangelnden  gesetzlichen  Vertretung
  ist  begründet:

Die  Angelegenheiten  der  Schutzgebiete  gehören
zum  Ressort  des  Auswärtigen  Amts.  Die  Zuständigkeit
des  Reichskanzlers  umfaßt  demgemäß  auch  diesen
Zweig.  Der  Reichskanzler  ist  dafür  verantwortlich
und  deshalb  auch  allein  zur  Vertretung  des  Beklagten
legitimirt.  Die  Bekanntmachung,  betreffend  die  Zuständigkeit
  der  Kolonial-Abtheilung  des  Auswärtigen
Amts  (vom  12.  Dezember  1894,  Kol.  Bl.  1894
S.  647)  ändert  hierin  nichts.  Daß  der  Direktor
der  Kolonial-Abtheilung  etwa  allgemein  zum  Vertreter
des  Reichskanzlers  im  Sinne  des  §  2  des  Gesetzes
vom  17.  März  18798  bestellt  wird,  ist  darin  in  keiner
Weise  zum  Ausdruck  gebracht.  Im  Gegentheil  ist
noch  besonders  betont,  daß  die  Kolonial-Abtheilung
selbständig  unter  der  Verantwortung  des  Reichskanzlers
  fungirt.  Daraus,  daß  der  Abtheilungsdirigent
  unter  der  Bezeichnung

„Auswärtiges  Amt,  Kolonial-Abtheilungé,

die  von  Letzterem  ausgehenden  Schriftstücke  selbst
zeichnet,  folgt  noch  keineswegs,  daß  er  auch  zur
Prozeßvertretung  des  Reichskanzlers  befugt  ist.“

 

HRvlonialrath.

Der  Kolonialrath  begann  am  24.  Oktober  vormittags
  um  10  Uhr  im  Reichstagsgebäude  unter  dem
Vorsitz  des  Direktors  der  Kolonial-Abtheilung,  Wirklichen
  Geheimen  Legationsraths  Dr.  v.  Buchka,  seine
Verhandlungen.  Von  den  34  Mitgliedern  waren  30,
außerdem  als  Sachverständige  der  Geheime  Regierungsrath
  Professor  Dr.  Sachau  und  Professor
Dr.  Wohltmann  erschienen.  Der  Vorsitzende  dankte
zunächst  Sr.  Hoheit  dem  Herzog-Regenten  Johann
Albrecht  von  Mecklenburg-Schwerin,  der  trotz
Uebernahme  der  Regentschaftsgeschäfte  seine  Mitarbeit
dem  Kolonialrath  nicht  entzogen  hat,  für  sein  Erscheinen.
  Sodann  ehrte  der  Kolonialrath  das  Andenken
  dreier  seit  der  letzten  Sitzung  dahingeschiedener,
um  die  koloniale  Sache  hochverdienter  Männer:  des
Fürsten  Bismarck,  der  durch  Erwerbung  der  Kolonien
den  Grund  zu  der  Weltmachtstellung  Deutschlands
gelegt  hat,  des  früheren  Direktors  der  Kolonial=Abtheilung
  Dr.  Kayser  und  seines  Mitgliedes  Dr.
v.  Grimm,  durch  Erheben  von  den  Sitzen.  Nach
einem  Bericht  über  die  Entwickelung  der  Schutzgebiete
im  Allgemeinen  theilte  der  Vorsitzende  mit,  daß  der
Bankier  v.  der  Heydt  der  Kolonialverwaltung  in
Bethätigung  eines  hervorragenden  Interesses  an  der
Entwickelung  der  Schutzgebiete  Werthpapiere  verschiedener
  Kolonialgesellschaften  im  Nennbetrage  von  über
einer  halben  Million  schenkungsweise  zur  Verfügung
gestellt  habe.  Alsdann  wurde  in  die  Tagesordnung
eingetreten.  Im  Verlauf  der  Generaldebatte  über
den  Etat  von  Ostafrika  wurde  namentlich  die  Ansiedelungs=
  und  Verkehrsfrage  berührt.  In  der
Spezialdebatte  gaben  die  Usambarabahn  und  die
beabsichtigte  Anlage  eines  Trockendocks  in  Dar-es-Saläm
  zu  längeren  Erörterungen  Veranlassung.  Der
Kolonialrath  erklärte  den  Ausbau  der  Bahn  Tanga—
Muhesa  mindestens  bis  Mombo  für  ein  unabweisbares
  Bedürfniß,  billigte  die  Grundlagen  für  die
Uebernahme  der  Bahn  durch  das  Reich  und  gab
der  Ueberzeugung  Ausdruck,  daß  im  Interesse  der
wirthschaftlichen  Aufschließung  der  Kolonien  der  Ausbau
  weiterer  Bahnen  ins  Auge  gefaßt  und  unausgesctzt
  verfolgt  werden  müsse.  Ebenso  wurde  die
Anlage  des  Trockendocks  in  Dar-es-Saläm  als  dringend
  erforderlich  bezeichnet.  Demnächst  gelangte  der
Etat  für  Kamerun  zur  Verhandlung.  Dabei  gab  der
Vorsitzende  die  Erklärung  ab,  daß  seitens  der  Regierung
  eine  größere  Expedition  nach  dem  Tschadsee
geplant  werde,  um  die  wirthschaftlichen  und  politischen