Full text : Deutsches Kolonialblatt. XX. Jahrgang, 1909. (20)

75  20

Erhebung  einer  Juschlagsabgabe  bei  der  Kuskuhr
von  Olivenöl.

Gemäß  einer  vom  19.  November  v.  IJs.  in
Kraft  getretenen  Verordnung  der  tunesischen
Regierung  unterliegt  Olivenöl  aus  den  Kaidaten
Sfarx  und  Skhira,  das  über  irgend  einen  Hafen
der  Regentschaft  oder  über  irgend  einen  anderen
Grenzpunkt  ausgeführt  wird,  beim  Ausgang  aus
dem  Gebiet  einer  Zuschlagabgabe  von  1,50  Franken
für  100  kg.

Diese  Zuschlagabgabe  tritt  zum  Ausfuhrzoll
auf  Olivenöl  hinzu,  der  auf  Grund  der  Verordnung
  vom  2.  Mai  1898  erhoben  wird,  sowie
zu  der  Jahresabkommentaxe  von  1  Frank,  die
für  Olivenöl  aus  den  vorgenannten  Kaidaten
durch  eine  zur  Ausführung  der  Verordnung  vom
28.  Dezember  1897  erlassene  Verfügung  des
Finanzdirektors  vom  31.  Oktober  1898  festgesetzt
ist.  Der  Zuschlagabgabensatz  soll  alle  fünf  Jahre
auf  Anregung  der  Regierung  oder  auf  Ersuchen
der  Interessentenkreise  einer  Nachprüfung  unterzogen
  werden.

Olivenöl,  das  über  die  Häfen  von  Sfax  und
Skhira  ausgeführt  wird,  gilt  als  aus  dem  Gebiete
von  Sfax  und  Skhira  herstammend  und  unterliegt
der  gedachten  Abkommentaxe  und  Zuschlagabgabe.
Mird  Olivenöl  über  einen  anderen  Hafen  oder
Grenzpunkt  ausgeführt,  so  hat  der  Ausführer  in
seiner  Ausfuhranmeldung  den  örtlichen  Ursprung
dieses  Oles  anzugeben  und,  wenn  es  aus  Sfax
oder  Skhira  stammt,  sowohl  die  Abkommentare
von  1  Frank  wie  die  besondere  Zuschlagabgabe
von  1,50  Franken  zu  entrichten.

Erforderlichenfalls  werden  vom  Finanzdirektor
Vorschriften  erlassen,  denen  die  aus  den  Kaidaten
Sfar  und  Skhira  stammenden  Oliven  und  Oliven-=öle
  bei  ihrem  Abgange  aus  den  Ursprungsorten
zur  Sicherung  der  Zahlung  der  Taxe  und  der
Zuschlagabgabe  entsprechen  müssen.

(Journal  officicel  Tunisien.)

Anderung  der  Vorschriften  über  die  Sollerhebung
und  geplante  nderung  des  Jolltariks  in  Rbessinlen.

Die  Abessinische  Regierung  plant  eine  Reform
der  Zollverhältnisse  und  hat  mit  der  Einführung
einiger  Neuerungen  begonnen.  Nach  Eintreffen
der  Ware  im  Zollamte  sollen  die  Empfänger  von
jetzt  ab  eine  schriftliche  Mitteilung  in  französischer
Sprache  über  Anzahl,  Gewicht  und  Zeichen  der
eingegangenen  Packstücke  erhalten,  worauf  von
ihbnen  eine  gleichfalls  in  französischer  Sprache  ab-Zufassende
  Zollerklärung  abzugeben  ist.  Für  diese
Erklärung  ist  eine  Stempelgebühr  von  1  Piaster

 

zu  zahlen.  Die  Verzollung  soll  alsdann  auf
Grund  des  Fakturenwerts  erfolgen,  während
bisher  eine  ziemlich  willkürliche  Wertbestimmung
der  abessinischen  Beamten  die  Grundlage  dafür
abgab.  Bei  Streitigkeiten  über  den  Wert  ist  es
den  Empfängern  gestattet,  an  Stelle  des  zu
zahlenden  Zollbetrags  10  v.  H.  der  zollpflichtigen
Waren  abzugeben.  Es  soll  auch  eine  Durchsicht
des  Zolltarifs  erfolgen,  und  zwar  wird  geplant,
für  die  einzuführenden  Waren  8  v.  H.  des  Fakturenwerts
  zusätzlich  der  Transportkosten  und  für  die
ausguführenden  Erzeugnisse  1  v.  H.  des  Marktwerts
festzusetzen.  Der  Marktwert  der  einzelnen  Erzeugnisse
  soll  durch  tägliche  Notierungen  im  Zollamte
  bekanntgegeben  werden.  Für  Adis  Abeba
bestimmte  Waren  unterliegen  von  nun  an  nicht
mehr  der  Zollbesichtigung  in  Diredaua.

Vorschriften  für  die  Behandlung  der  bandlungsreisenden
  und  ihrer  Muster  im  Swasiland.

Laut  Bekanntmachung  des  High  Commissioner
Nr.  95  vom  Jahre  1908  sind  mit  Wirksamkeit
vom  1.  November  1908  Vorschriften  für  die  Behandlung
  der  Handlungsreisenden  und  ihrer  Muster
im  Swasiland  erlassen  worden.

he  Board  of  Trade  Journal.)

Kukhebung  der  Fleischzölle,  Sollnachlaß  für  gewisse
Waren  und  Jollkreiheit  für  Erzeugnisse  von
O0ogambique  im  Swasiland.

Durch  eine  Proklamation  vom  21.  Oktober  v.  Is.
(Nr.  11908)  ist  die  Transvaal  Proclamation
Nr.  55  vom  Jahre  1906,  soweit  ihre  Anwendung
auf  Swasiland  in  Frage  kommt,  ausgehoben  (die
Proklamation  Nr.  55  vom  Jahre  1906  war  in
Swasiland  gemäß  der  Customs  Proclamation
Nr.  8  von  1906  in  Kraft)  und  für  Swasiland
folgendes  bestimmt  worden:

1.  Die  einstweilige  Aufhebung  des  Zolles  auf
frisches,  gekühltes  und  gefrorenes  Fleisch
sowie  auf  Vieh,  welches  zum  Schlachten
eingeführt  wird.

2.  Die  Gewährung  eines  Zollnachlasses  bis
auf  1  Schill.  für  das  Imperialgallon  auf
einfache,  im  Zollverein  hergestellte  Spirituosen,
wenn  sie  denaturiert  sind.

3.  Die  Gewährung  eines  Zollerlasses  auf
Gegenstände  für  die  regulären  britischen
Truppen.