Full text : Deutsches Kolonialblatt. XX. Jahrgang, 1909. (20)

W  372  20

und  Berberesel  nicht  mehr  als  200  Rupien,  für  andere  Esel  und  für  Kamele  nicht  mehr  als  100  Rupien
und  für  andere  Tiere  nicht  mehr  als  50  Rupien.

Ist  das  Tier  gesund,  so  wird  der  volle  Wert,  jedoch  nicht  mehr  als  das  Zweifache  der  bei
den  einzelnen  Tiergattungen  angeführten  Summe  gezahlt.

Wird  bei  der  Sektion  festgestellt,  daß  ein  Tier  mit  einer  erheblichen  Krankheit  behaftet  war,
so  ist  der  Wert  des  Tieres  um  die  Summe,  welche  es  infolge  der  Krankheit  an  seinem  Werte  verloren
  hat,  geringer  zu  veranschlagen.

Die  Entschädigung  wird  von  dem  Beamten  festgesetzt,  der  die  Tötung  angeordnet  hat.

Gegen  die  Festsetzung  des  Beamten  kann  der  Besitzer  innerhalb  24  Stunden  nach  Bekanntmachung
  der  Festsetzung  an  ihn  den  Antrag  auf  Entschädigung  durch  eine  Kommission  stellen,  zu
welcher  der  Besitzer  und  Beamte  je  ein  Mitglied  ernannten.  Die  ernannten  Mitglieder  ernennen
einen  Obmann.

Von  der  festgesetzten  Entschädigungssumme  kommt  in  Abzug  der  Wert  der  dem  Besitzer  überlassenen
  Teile,  soweit  deren  Verwertung  möglich  war.

§  11.  Die  Entschädigung  wird  nicht  gezahlt,  wenn  das  Tier  auf  Grund  des  §  9  dieser
Verordnung  getötet  oder  geschlachtet  worden  ist,  oder  wenn  es  unter  Umgehung  der  für  die  Einfuhr
erlassenen  gesundheitspolizeilichen  Vorschriften  in  das  Schutzgebiet  eingeführt  worden  ist.

§  12.  Zuwiderhandlungen  gegen  die  Vorschriften  der  §§  4  und  6  oder  gegen  die  auf
Grund  des  §  7  von  der  zuständigen  Behörde  oder  dem  zuständigen  Beamten  zur  Bekämpfung  einer
Seuche  oder  zur  Verhütung  eines  Ausbruchs  derselben  getroffenen  Anordnungen  werden,  sofern  nicht
nach  sonstigen  Strafgesetzen  eine  höhere  Strafe  verwirkt  ist,  mit  Geldstrafe  bis  3000  Rupien,  mit
Haft  oder  mit  Gefängnis  bis  zu  drei  Monaten  geahndet.  Auf  die  Geldstrafe  kann  auch  neben  der
Freiheitsstrafe  erkannt  werden.  Gegen  Eingeborene  und  ihnen  rechtlich  gleichgestellte  Farbige  finden
die  nach  der  Verfügung  des  Reichskanzlers  vom  22.  April  1896  (Kol.  Bl.  S.  241)  zulässigen  Strafmittel
  Anwendung.

&  13.  Diese  Verordnung  tritt  mit  dem  1.  Mai  1909  für  das  gesamte  Schutzgebiet  mit
Ausnahme  der  Residenturen  Ruanda  und  Urundi  in  Kraft.

Gleichzeitig  treten  nachstehende  Runderlasse  und  Verordnungen  außer  Kraft.

1.  R.  E.  vom  25.  11.  1896  nebst  Anlage,  L.  G.  Nr.  652,
2.  R.  E.  vom  1.  8.  1897,  L.  G.  Nr.  654,

3.  R.  E.  vom  7.  10.  1897,  L.  G.  Nr.  655  nebst  Anlage,
4.  Bek.  vom  26.  3.  1900,  L.  G.  Nr.  656,

5.  R.  E.  vom  27.  4.  1898,  L.  G.  Nr.  657,

6.  Bek.  vom  26.  4.  1900,  L.  G.  Nr.  658,

7.  R.  E.  vom  1.  3.  1899,  L.  G.  Nr.  659,

8.  R.  E.  vom  10.  8.  1899,  L.  G.  Nr.  661,

9.  Mitteilung  vom  12.  9.  1899,  L.  G.  Nr.  662,

10.  Verfg.  vom  25.  7.  1902,  L.  G.  Nachtrag  1  Nr.  91,
11.  R.  E.  vom  21.  1.  1903,  L.  G.  Nachtrag  I  Nr.  93,
12.  R.  E.  vom  19.  8.  1903,  L.  G.  Nachtrag  II  Nr.  100,
13.  Bek.  vom  8.  9.  1903,  L.  G.  Nachtrag  II  Nr.  101,
14.  R.  E.  vom  8.  9.  1903,  L.  G.  Nachtrag  II  Nr.  102,
15.  R.  E.  vom  13.  8.  1904,  L.  G.  Nachtrag  III  Nr.  98,
16.  Verfg.  vom  7.  bis  8.  1905,  L.  G.  Nachtrag  IV  Nr.  82.

Daressalam,  den  27.  Februar  1909.
Der  Kaiserliche  Gouverneur.
Freiherr  von  Rechenberg.

 

Verordnung  des  GCouverneurs  von  Deutsch-Ostafrika,  betr.  Behämpfung  des
Rüstenfiebers.
Vom  27.  Februar  1909.
Auf  Grund  des  §  15  des  Schutzgebietsgesetzes  (Reichs-Gesetzbl.  1900  S.  813)  in  Verbindung

mit  §  5  der  Verfügung  des  Reichskanzlers  vom  27.  September  1903  (Kol.  Bl.  S.  509)  wird  hierdurch
  für  das  ostafrikanische  Schutzgebiet  verordnet,  was  folgt: