Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838. (4)

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§  20.  Die  Appanage  für  die  nachgebornen  Söhne  des  Königs  wird,  wenn  sie

sich  unvermählt  etabliren,  auf  20,000  Thlr.  —.  —-,  und  wenn  sie  etablirt  und
ebenbürtig  verheirathet  sind,  für  den  ältesten  verselben  auf  50,000  Thlr.  —  —  -,  für
jeden  der  folgenden  aber  auf  40,000  Thlr.  —.  —;„  bestimmt.  Diese  Appanagen

werden  nach  vorgedachtem  Maasstabe  angewiesen,  sobald  für  den  Prinzen  ein  eignes
Haus  gebilder  wird.

§&  21.  Die  Sähne  des  Königs  sind  berechtigt,  vom  erfüllten  21  sKen  Jahre  an,
sich  besonders  zu  etabliren  und  dazu  die  ihnen  gebührende  Appanage  in  Anspruch  zu
nehmen.

*  22.  Zum  Eltablissement  des  Kronprinzen,  nämlich  zur  Einrichtung  der  Wohnung
  und  des  Hofhaltres,  Anschaffung  der  Equipagen  rc.  werden,  wenn  sich  derselbe  unvermählt
  etablirt,  25,000  Thlr.  —.  —-,  und  wenn  er  sich  später  ebenbürtig  vermählt,
  anderweite  25,000  Thlr.  —.  —  -;  zum  Etablissement  der  nachgebornen  Söhne
des  Königs  aber  in  ersterem  Falle  10,000  Thlr.  —=  —  -,  und  bei  später  erfolgender
  ebenbürtiger  Vermählung  anderweic  15,000  Thlr.  —.  —  als  ein  Averssonalquantum
  aus  der  Staatscasse  gezahle.

Erfolgt  die  Etablirung  bei  der  Vermählung,  so  sind  die  vorbemerkten  Quanta  zusammen,
  nämlich  für  den  Kronprinzen  50,000  Thlr.  —.  —  =  und  für  jeden  der
nachgebornen  Söhne  25,000  Thlr.  —=  —  zu  zahlen.

§  23.  Stirbe  der  Kronprinz  vor  seinem  Vater,  dem  König,  mit  Hinterlassung
von  Kindern,  so  wird  dessen  Appanage  unker  die  nachgelassenen  Söhne  und  Tochter  in
der  Art  vertheilt,  daß  die  Erstern  das  Doppelte  der  tetztern  erhalten,  und  zwar  so,  daß
die  elwa  später  zur  Erledigung  kommenden  Theile  den  übrigen  Geschwistern  nach  demselben
  Verhältnisse  zuwachsen.  —  Dem  ältesten  Sohne  wird  so  viel  zugelegt,  als  zu
Erfüllung  des  ihm  als  Kronprinz  Gebührenden  erforderlich  ist.  —  Ein  nachgeborner
Sohn  oder  eine  Tochter  des  Kronprinzen  kann  in  keinem  Falle  mehr  erhalten,  als  ein
nachgeborner  Sohn  oder  eine  Tochter  des  Königs.  —  Nach  dem  Tode  des  Großvakers
  kreken  die  nachgebornen  Söhne  und  die  Töchter  des  verstorbenen  Kronprinzen  in
den  Genuß  der  für  die  nachgebornen  Söhne  und  die  Töchter  des  Königs  bestimmten
Gebührnisse.

§  24.  Von  der  einem  nachgebornen  Prinzen  ausgesetzten  Appanage  hat  dersfelbe
nicht  nur  den  Unterhale  seines  Hauses  und  die  gesammten  Ausgaben  für  seine  Hofhaltung,
  sondern  auch  die  Etablirung  und  Versorgung  seiner  Söhne,  die  Ausstattung  seiner
  Toôchter  und  die  Witehume  in  seiner  kinie  zu  bestreiten.

Zur  Etablirung  der  Söhne  wird  jedoch,  so  wie  für  jeden  ein  eignes  Etablissement
begründenden  Prinzen  des  Königlichen  Hauses  aus  der  Seitenlinie,  ein  den  sechsten  Theil
der  väterlichen  Appanage  betragender  Averssonalbeitrag  aus  der  Staatscasse  gezahlt.

§  25.  Oie  den  nachgebornen  Söhnen  des  Königs  ausgesetzten  Appanagen  gehen