Full text : Württembergische Geschichtsquellen. Neunter Band. (9)

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5)  Ergibt  sich  hingegen  ein  polizeiliches  Hinderniß,  so  ist  es  Obliegenheit  des

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Gemeinderaths,  sorgfältig  zu  erwägen,  ob  und  wie  weit  das  Vorhaben  um
bieses  Hindernisses  willen  nothwendig  aufgegeben  werden  müsse,  oder  auf  welche
Art  dasselbe  wenigstens  theilweise  mit  den  polizeilichen  Ruͤcksichten  sich  in  Einklang
  bringen  lasse,  je  nach  dem  Ergebnisse  aber  die  geeigneten  polizeilichen
Vorschriften  fuͤr  die  Ausfuͤhrung  zu  ertheilen.

Sollte  namentlich  auf  Markungen,  die  unter  mehrere  Eigenthümer  vertheilt

  sind,  durch  die  Bau-Veränderung  der  Zugang  zu  den  rückwärts  liegenden
  Feldern,  oder  das  Umwenden  des  Pfluges  für  den  Anstoͤßer  gehindert
werden,  so  wird  der  Gemeinderath  unter  Verücksichtigung  des  örtlichen  Herkommens
  die  Einleitung  treffen,  daß  der  erforderliche  Raum  hiezu  auf  die  mit
der  geringsten  Belästigung  der  Feld-Eigenthümer  verknüpfte  Weise  offen  gelassen
  werde,  und  nur  unter  dieser  Bedingung  der  Bau-Veränderung  Statt
geben.
Haftet  auf  dem  Grundstücke  blos  ein  Zehntrecht,  ein  Natural-Gültbezug  oder
eine  mit  keiner  besonderen  privatrechtlichen  Veschränkung  des  Feldbaues  verbundene
  Weidbefugniß  eines  Dritten,  so  kann  dadurch  die  Vornahme  der  beabsichtigten
  Feldbau-Veränderung  nicht  aufgehalten  werden;  der  Gemeinderath
hat  jedoch  den  betheiligten  Dritten  hievon  zu  benachrichtigen,  um  in  der  Ausübung
  seines  Rechts  sich  hienach  richten  zu  können.  Findet  scch  dagegen,  daß
ein  auf  dem  Gute  haftendes  fremdes  Weidrecht,  womit  besondere,  auf  privatrechtliche
  Titel  gegründete  Beschränkungen  der  Cultur  verkunpst  sind,  eine
Wege=  oder  eine  ähnliche  Dienstbarkeit  eines  Nachbars  in  Folge  der  veränderten
  Vauarr  entweder  gar  nicht  mehr  oder  wenigstens  nicht  mehr  in  der  bisherigen
  Weise  und  Ausdehnung  ausgeübt  werden  könnte,  so  ist  der  Eigenthümer
des  Felds  zuerst  aufzufordern,  sich  mit  dem  Verechtigten  diesfalls  zu  versiändigen
  und  darüber,  daß  solches  geschehen  sev,  sich  auszuweisen,  ehe  der  Gemeinderath
  das  Vorhaben  desselben  als  zuläßig  erkennt.

5))  Ist  das  Daseyn  einer  solchen  Befugniß  streitig,  oder  können  sich  die  Betheiligten

  nicht  über  die  Bedingungen  ihrer  Aufhebung  vereinigen,  so  wird  der  Gemeinderath
  eine  gütliche  Ausgleichung  unter  den  Partheien  versuchen.  Im  Falle