Full text : Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913. (24)

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Abschnitt  II.
Disztplbnarstraforbeung.

§  1.  Die  farbigen  Angehörigen  der  Polizeitruppe  sind  der  Disziplinarstrafgewalt  unterworfen.
Für  die  Ausübung  der  Diiiarstrasgemalt  gelten.  soweit  nachstehend  nicht  anders  bestimmt,  sinngemäß
  die  in  den  55  1,  2  Nr.  3  und  4,  §8§  4,  6,  15,  38  bis  46,  54,  55  der  Dissziplinarstrafordnung
  für  das  Heer  vom  31.  Oktober  1872  iushchenen  Grundsätze.

Die  Disziplinarbestrafung  ist,  innerhalb  der  den  einzelnen  Vorgesetzten  zustehenden  Grenzen,
der  gerichtlichen  Bestrafung  stets  dann  vorzuziehen,  wenn  dies  gemäß  §  1,  Ziffer  2  der  Disziplinar
strafordnung  gestattet  ist.

Ülber  sämtliche  verhängten  Disziplinarstrafen  ist  von  den  Bezirksämtern  oder  Refidenturen
ein  Strafbuch  nach  dem  festgesetzten  Muster  zu  führen.  Dem  Gouvernement  ist  vierteljährlich  eine
Nachweisung  über  die  verhängten  Disziplinarstrafen  einzureichen.

§  2.  Zuständigkeit  zur  Verhängung  von  Disziplinarstrafen.

Es  können  verhängen:

I.  Der  Gouverneur:

1.  Gegen  Unteroffiziere  und  Gefreite:

a)  Strafdienst,

b)  mittleren  Arrest  bis  zu  vier  Wochen,

)  strengen  Arrest  bis  zu  drei  Wochen,

d)  Degradation  in  Verbindung  mit  100  25  Hieben.

2.  Gegen  Gemeine:

a)  Strafdienst,

b)  mittleren  Arrest  bis  zu  sechs  Wochen,
J0)  strengen  Arrest  bis  zu  vier  Wochen,
d)  Entfernung  aus  der  Truppe.

e)  Prügelstrafe  bis  zu  2  0  25  Hieben.

II.  Der  vom  Gouvernement  mit  der  Verwaltung  eines  Bezirksamts  oder  einer  Residentur
dauernd  beauftragte  Beamte  sowie  der  Inspekteur  der  Polizeitruppe  und  die  Inspektionsoffiziere,
auf  Expeditionen  und  Märschen  auch  Beamte  der  Besoldungsklasse  2  bis  4:

1.  Gegen  Unteroffiziere  und  Gefreite:

a)  Strafdienst,

b)  mittleren  Arrest  bis  zu  drei  Wochen,
J)  strengen  Arrest  bis  zu  zehn  Tagen.
Gegen  Gemeine:

a)  Strafbienst,

b)  mittleren  Arrest  bis  zu  drei  Wochen,
JP)  strengen  Arrest  bis  zu  14  Tagen,
d)  Prügelstrafe  bis  zu  200  25  Hieben.

III.  Der  Vertreter  eines  Bezirks-Amtmanns  oder  Residenten  (Adjunkt  usw.),  der  Vorsteher
einer  Bezirksnebenstelle  oder  eines  Polizeipostens,  soweit  er  Beamter  der  Klasse  7  oder  einer  höheren
Besoldungsklasse  ist  (auch  auf  Expeditionen  und  Märschen):

1.  Gegen  Unteroffiziere  und  Gefreite:

a)  Strafdienst,
b)  mittleren  Arrest  bis  zu  14  Tagen.

2.  Gegen  Gemeine:

a)  Strafdienst,

b)  mittleren  Arrest  bis  zu  14  Tagen,
e)  strengen  Arrest  bis  zu  zehn  Tagen,
d)  Prügelstrafe  bis  zu  2  25  Hieben.

IV.  Der  Vorsteher  einer  Bezirksnebenstelle  oder  eines  Polizeipostens,  wenn  er
Besoldungsklasse  8  oder  9  ist  (auch  auf  Expeditionen  und  Märschen):

1.  Gegen  Unteroffiziere  und  Gefreite:

a)  Strafdienst,
b)  mittleren  Arrest  bis  zu  drei  Tagen.

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