Die Justizsalariengelder. Die Lehnpferdegelder. 247
Um die Kosten für die große Justizreform des Jahres 1748 zu decken,
wurde durch ein kgl. Rescript vom 26. 6. 1748 zur Erfüllung des Justizsalarienetats
des Kammergerichts von der Kurmark ein jährlicher Zuschuß von
5000 Thlr. verlangt.!) Die Steuer sollte nur eine vorübergehende sein und
wurde von den Landständen nach der hergebrachten Quotisation auf die einzelnen
Kreise und Immediatstädte verteilt. Die Erhebung des Beitrags des
flachen Landes sollte als Zuschlag zur Kontribution, die der Städte aus den
Kämmereien in jährlichen oder vierteljährlichen Raten, die Zahlung an die
Landschaftskasse erfolgen. Die bei ihrer Einführung als nur vorübergehend
angekündigte Steuer blieb aber nicht nur bestehen, sondern wurde auch durch
Kabinettsordre vom 18. 4. 1783 um 8000 Thlr. erhöht, welche Summe
jedoch nur von der Städtekasse aufgebracht werden sollte. Den altmärkischen
Ständen wurde auf ihren Antrag am 28. 2. 1753 gestattet, die zu den
Kammergerichtsbesoldungen bisher beigetragenen Justizsalariengelder für das altmärkische
Obergericht zu verwenden und an dessen Sportelkasse abzuführen.?)
Die übrigen Gebiete der Mark zahlten ihre Beiträge weiter an die Landschaftskasse
für die Justizsalarienkasse des Kammergerichts.
Eine ähnliche Steuer wurde unter dem Namen Regierungssalariensteuer
1748 für das Magdeburger Kammerdepartement eingeführt. Die Justizreform
machte für Magdeburg einen Mehrkostenaufwand von 7276 Thlr.
aus. Hiervon wollte der König 3676 Thlr. übernehmen, während der Rest
von 3600 Thlrn. nach einer Kabinettsordre vom 15. 10. 1748 durch das
Land aufgebracht werden sollte.3) Von letzterer Summe wurden 900 Thlr.
auf die Klöster und Stifter, 400 Thlr. auf die Kämmereien und der Rest
von 2300 Thlr. auf das flache Land übertragen, welches diese Summe als
einen Zuschlag zur Kontribution aufbrachte.1) Die Salariensteuer wurde in
Magdeburg an die Kriegskasse und durch diese an die Regierungssalarienkasse
abgeliefert. Bei dem Austausche kurmärkischer und magdeburgischer Gebietsteile
blieb in denselben die bisherige Steuerverfassung vollständig unberührt.
Schließlich bestand eine Justizsalariensteuer auch noch in Pommern.
Die Allodifikation der Rittergüter und die Ersetzung der bisherigen
Lehnskriegsdienste durch eine feste Geldsumme, die Lehnpferdegelder, war unter
Friedrich Wilhelm I. in den östlichen Provinzen bereits vollständig durchgeführt
worden. In Westfalen hatten politische Rücksichten, besonders die
1) Das Reseript s. a. a. O. Nr. 212.
2) A. a. O. Nr. 233.
3) Klewiz, Stenerverf. d. H. Magdeburg II, Beil. Nr. 87.
4) Kabinettsordre v. 26. 11. 1748 a. a. O. Nr. 89.