Reichstag .
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20. Sizung . Dienstag den 24. Januar 1888 .
( A ) jedenfalls über 200 Millionen hinausgehen . Um wie viel -
das werden wir ja erfahren , wenn die bezügliche Vorlage
endlich eintrifft ; heute ist sie noch nicht in unseren Händen ;
die Angaben in den Zeitungen kann ich als maßgebend für
mich nicht finden .
( B )
Es ist also ein ganz erhebliches Novum seit jenen Erwägungen
eingetreten . In einem Moment aber , wo die
ganze Volkskraft in dieser Art in Anspruch genommen ist ,
wo unsere Finanzen auf das äußerste bedrängt werden , halte
ich es nothwendig , daß wir in unseren Ausgaben nichts be
willigen als das allernothwendigste . Ich will ja gern
glauben , daß es wünschenswerth wäre , den Festsaal , um den
es sich hier handelt , neu herzustellen ; aber daß das eine
absolute Nothwendigkeit sei , wird niemand behaupten , da
derselbe so , wie er ist , so lange Zeit genügt hat . Und baufällig
ist er nicht geworden ; darüber ist keine Klage geführt ;
es ist nur behauptet worden , daß er den Anforderungen der
Neuzeit nicht entspreche .
Mir thut es überaus leid , gerade hier Opposition machen
zu müssen . Da wir dem Herrn Kriegsminister zu so außer
ordentlichem Dank verpflichtet sind für die Art und Weise ,
wie er die Geschäfte führt , und wie er das Interesse unserer
Armee wahrnimmt , so würde ich gern ihm persönlich eine
Freude bereiten . Aber es handelt sich hier nicht um persönliche
Beziehungen , um persönliche Verhältnisse , sondern einfach um
die Fragen : welche Position sollen wir bewilligen , und welche
nicht ? und da sage ich : die allernothwendigsten und keine
anderen . Nüzlich ist das Verlangte , aber nothwendig nicht ;
und gegenüber den anderen Anforderungen kann ich in gegen
wärtiger Zeit eine Ausgabe , die mehr oder weniger Luxus
ist , nicht gewähren .
Präsident : Das Wort hat der Herr Bevollmächtigte
zum Bundesrath , Staats- und Kriegsminister Bronsart von
Schellendorff .
möglich , nur gesundheitsdienliche Einrichtungen zu treffen , ( C )
und es ist wirklich nicht gesundheitsdienlich , in diesem Saal
längere Zeit sich mit vielen anderen gemeinsam aufzuhalten .
Es sind also lediglich Rücksichten auf meine Mitmenschen
( Heiterkeit )
und speziell auf denjenigen Theil derselben , welcher mir die
Ehre erweist , meine größeren Festlichkeiten , die mit meiner
Stellung zusammenhängen , zu besuchen , welche mich dazu veranlaßt
haben . Und wenn ich nun hinzufüge , daß es mir
doch nur angenehm sein kann , möglichst weite Kreise der Gesellschaft
bei mir so sehen , so erfordert dies auch unbedingt
einen Erweiterungsbau , wie er Ihnen hier vorgeschlagen ist ;
und aus diesem Grunde allein bitte ich Sie , die Vorlage der
verbündeten Regierungen anzunehmen .
Präsident : Der Herr Referent hat das Wort .
Berichterstatter Abgeordneter Dr. Sattler : Als Referent
der Budgetkommission kann ich Ihnen nur mittheilen , daß
auch in der Budgetkommission allseitig anerkannt ist , daß man
dem Herrn Kriegsminister persönlich keinen Gefallen mit dem
Bau dieses Saales thun würde - aus den von ihm selber angeführten
Gründen . Diese Gründe hat man in der Budgetkommission
vollständig anerkannt , es war aber auch die
Meinung der Budgetkommission , daß eben gerade die geringe
Höhe des Saales einen derartigen Neubau nothwendig mache .
Ein Mitglied der Budgetkommission ging sogar so weit , noch
vorzuschlagen , vielleicht elektrische Beleuchtung in dem neuen
Saale anzulegen , damit die Hige sich abmildern könnte . Sie
ersehen daraus , daß also die objektiv hier mitgetheilten
Gründe für die Budgetkommission maßgebend gewesen sind
und schließlich dahin geführt haben , zu einem einstimmigen
Votum in dieser Beziehung zu gelangen .
a
Bevollmächtigter zum Bundesrath für das Königreich
Preußen , Staats- und Kriegsminister Bronsart von Schellen =
dorff : Meine Herren , es ist ja immer eine eigenthümliche
und im allgemeinen nicht angenehme Sache , pro domo zu
sprechen ; es bleibt immerhin aber nichts anderes übrig , und
nach den besonders für meine Person so freundlichen Worten , Das ist die Majorität ; Tit . 10 ist bewilligt .
die der Herr Abgeordnete Dr. Windthorst ausgesprochen
Präsident : Das Wort wird nicht mehr verlangt ; die ( D )
Diskussion ist geschlossen . Wir kommen zur Abstimmung .
Ich bitte die Herren , welche den Tit . 10 bewilligen
wollen , sich zu erheben .
hat , möchte ich und kann ich gerne hinzufügen , daß , wenn es
sich um persönliche Interessen handelte , ich hier weiter nichts
thun könnte , als dem Antrag des Herrn Abgeordneten bei
zutreten und Sie zu bitten , diese Forderung möglichst ein
stimmig abzulehnen .
( Geschieht . )
Tit . 11. Der Herr Referent hat das Wort .
Berichterstatter Abgeordneter Dr. Sattler : Auch hier
hat die Budgetkommission sich entschlossen , dem Vorschlage der
verbündeten Regierungen zuzustimmen , natürlich , wie überall ,
unter Vorbehalt der Zustimmung zu den Baukosten selber ,
wenn erst ein Projekt vorliegt ; hier handelt es sich ja auch
nur um eine Entwurfbearbeitung . Die Kommission wurde
namentlich dadurch zu diesem Beschluß bewegt , weil durch
diesen Bau in Berlin eine Kaserne anderwärts erspart wird ,
und weil wir hier in Berlin einen Plak besiken . Es er =
schien deshalb der Budgetkommission angezeigt , den von der
Militärverwaltung vorgeschlagenen Bau zu bewilligen .
Die Wohnung , die mir dienstlich angewiesen ist , reicht
für meine persönlichen Verhältnisse vollkommen aus ; sie ist
sogar jest schon für gewöhnliche Verhältnisse viel zu groß .
Wenn nun trog alledem ich mich dazu verstanden habe ,
einen Antrag auf Erbauung dieses Saales , auf Erweiterung
des jekt vorhandenen Saales zu stellen , so ist das
wahrlich nicht aus persönlichen Rücksichten geschehen ; denn
die Erweiterung dieses Baues wird für den gewöhnlichen
Gebrauch meiner Wohnung gar keine Vortheile , im Gegentheil
nur Nachtheile haben , und ich hätte es dann gewiß das Wort .
unterlassen . Ich bin hier einer gewissen Nothwendigkeit
gefolgt ; und wenn der Herr Abgeordnete sagt : es ist so
lange gegangen , das wird auch weiter gehen , - so kann ich
das ja gar nicht bestreiten .
Wenn er sagt , nach neueren Ideen ist der Saal nicht
mehr ausreichend genug , so muß ich namentlich auf die sehr
geringe Höhe dieses Saales aufmerksam machen . Ich glaube
nicht , daß in irgend einem öffentlichen Lokal , welches dazu dient ,
andere Menschen , selbst aus den unterſten Volksklassen , im
großen Maßstabe zu vergnügen , daß da ein solcher
niedriger Saal besteht oder erbaut werden würde . Wir sind
ja auch alle der Meinung , daß es nothwendig ist , wo irgend
-
Präsident : Der Herr Abgeordnete Dr. Windthorst hat
Abgeordneter Dr. Windthorst : Meine Herren , schon
bei der Generaldiskussion habe ich mir erlaubt meine Bedenken
gegen diese Forderung zu erheben . Es handelt sich
um die Verlegung eines der Garderegimenter , entweder des
in Spandau oder des in Koblenz stehenden , hierher . Gegen
den Gedanken an sich habe ich nichts zu erinnern ; bekenne
auch , daß ich die militärischen Rücksichten , welche die Verlegung
wünschenswerth erscheinen lassen könnten , voll zu
würdigen außer Stande bin . Angeführt aber sind diese
Gründe nicht , und darum entziehen sie sich auch jeder Diskussion
.
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