Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreizehnter Jahrgang. 1885. (13)

Central-Slatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben
i

Reichsamt  des  Innern.

Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.  —  Pränumerations-Preis  für  den  Jahrgang  sechs  Mark.

 

 

 

 

 

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XIII.  Jahrgang.  Berlin,  Donnerstag,  den  28.  Mai  1885.  1  22.
Inhalt:  1.  Zoll=  und  Steuer-Wesen:  Bekanntmachung,  2  Kousulat-Wesen:  Ernennng  210
betreffend  Zoll-Tarasätze;  —  Veränderungen  in  dem  Stande  3.  Polizei-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
oder  den  Befugnissen  der  Zoll=  und  Steuerstellen  Seite  209  Reichsgebteteteee  211

 

 

1.  Zoll=  und  Steuer-Wesen.

Bekanntmachung,
betreffend  Zoll-Tarasätze.

 

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  21.  d.  M.  beschlossen,  den  Reichskanzler  zu  ermächtigen,  die
Tarasätze  für  Kraftmehl  2c.  und  Nudeln  2c.  (Nr.  250  1  a  und  des  Zolltarifs)  vorläufig  festzusetzen.  Auf
Grund  dieser  Ermächtigung  werden  hiermit  für  die  Verzollung  der  nachbezeichneten  Waaren  bis  auf  weiteres

folgende  Tarasätze  bestimmt:
Kraftmehl,  Puder,  Stärke,  Stärkegummi,  Kleber,  Arrowroot,  Sago  und  Sagosurrogate,  Tapioka

14  Prozent  in  Kisten,
9  Prozent  in  Fässern;
Nudeln,  Maccaroni
18  Prozent  in  Kisten.
Berlin,  den  28.  Mai  1885.  Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  v.  Burchard.

 

Veränderungen  in  dem  Stande  oder  den  Befugnissen  der  Zoll=  und  Steuerstellen.
Im  Königreich  Preußen.
Es  ist  ertheilt  worden:

dem  Untersteueramte  zu  Schoenebeck  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  Magdeburg  die  Befugniß
1.  zur  Ausfertigung  von  Begleitscheinen  I  über  inländischen  Rohzucker,  welcher  mit  dem  Anspruch
  auf  Steuervergütung  in  die  dort  bewilligte  Privatniederlage  für  Rohzucker  aufgenommen

  ist  und  von  da  weiter  versendet  wird,
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